Brillenfassungen

Brillen, Brillenfassungen und Sonnenbrillen

Spectacles, spectacle frames and sunglasses

Brillenfassungen

Spectacle frames

Anmerkungen 1. Warenzusammenstellungen , die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen , von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehoeren , und die erkennbar dazu bestimmt sind , durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen , sind der fuer dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung , dass die Einzelbestandteile : a ) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind , zusammen verwendet zu werden , b ) zusammen gestellt werden und c ) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergaenzend erkennbar sind . 2. Mit Ausnahme der Waren der Position 3918 oder 3919 sind Kunststoffe , Kautschuk und Waren daraus , mit Motiven , Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt , die im Hinblick auf den eigentlichen ( urspruenglichen ) Gebrauch der Waren nicht nur nebensaechlich sind , dem Kapitel 49 zuzuweisen . KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als _DOUBLEQUOTE_ Kunststoffe _DOUBLEQUOTE_ gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914 , die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem spaeteren Stadium unter einer aeusseren Einwirkung ( im allgemeinen Waerme und Druck , falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Loesungsmitteln oder Weichmachern ) durch Giessen , Pressen , Strangpressen , Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten koennen oder erhalten haben , die auch nach Beendigung der aeusseren Einwirkung erhalten bleibt . Der Begriff _DOUBLEQUOTE_ Kunststoffe _DOUBLEQUOTE_ umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber . Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe , die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten . 2. Zu Kapitel 39 gehoeren nicht : a ) Wachse der Position 2712 oder 3404 ; b ) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ( Kapitel 29 ) ; c ) Heparin oder seine Salze ( Position 3001 ) ; d ) Praegefolien der Position 3212 ; e ) organische grenzflaechenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 3402 ; f ) Schmelzharze und Harzester ( Position 3806 ) ; g ) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ; h ) Sattlerwaren ( Position 4201 ) , Koffer , Handtaschen oder andere Behaeltnisse der Position 4202 ; ij ) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ; k ) Wandverkleidungen der Position 4814 ; l ) Erzeugnisse des Abschnitts XI ( Spinnstoffe und Waren daraus ) ; m ) Waren des Abschnitts XII ( z.B. Schuhe und Schuhteile , Kopfbedeckungen und Teile davon , Regenschirme , Sonnenschirme , Spazierstoecke , Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon ) ; n ) Phantasieschmuck der Position 7117 ; o ) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate , elektrotechnische Waren ) ; p ) Teile von Befoerderungsmitteln des Abschnitts XVII ; q ) Waren des Kapitels 90 ( z.B. optische Elemente , Brillenfassungen , Zeicheninstrumente ) ; r ) Waren des Kapitels 91 ( z.B. Gehaeuse fuer Uhren und andere Uhrmacherwaren ) ; s ) Waren des Kapitels 92 ( z.B. Musikinstrumente und Teile davon ) ; t ) Waren des Kapitels 94 ( z.B. Moebel , Beleuchtungskoerper , Reklameleuchten , vorgefertigte Gebaeude ) ; u ) Waren des Kapitels 95 ( z.B. Spielzeug , Spiele , Sportgeraete ) ; v ) Waren des Kapitels 96 ( z.B. Buersten , Knoepfe , Reissverschluesse , Kaemme , Mundstuecke und Rohre fuer Tabakpfeifen , Zigarettenspitzen oder dergleichen , Teile von Isolierflaschen , Kugelschreiber , Fuellhalter , Drehbleistifte ) . 3. Zu den Positionen 3901 bis 3911 gehoeren nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der folgenden Kategorien : a ) fluessige synthetische Polyolefine , bei deren Destillation weniger als 60 RHT bis 300 ° C uebergehen , nach Umrechnung auf 1 013 mbar , wenn eine Vakuumdestillation durchgefuehrt wird ( Positionen 3901 und 3902 ) ; b ) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ ( Position 3911 ) ; c ) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fuenf oder mehr monomeren Einheiten ; d ) Silicone ( Position 3910 ) ; e ) Resole ( Position 3909 ) und andere Prepolymere . 4. Im Sinne des Kapitels 39 sind , wenn nichts anderes bestimmt ist , Copolymere ( einschliesslich Copolykondensate , Copolyadditionserzeugnisse , Blockcopolymere und Pfropfcopolymere ) und Polymergemische der Position zuzuweisen , welche die Polymere desjenigen Comonomers erfasst , das gewichtsmaessig ueberwiegt gegenueber jedem anderen einzelnen Comonomeren , wobei Comonomere , deren Polymere zu derselben Position gehoeren , so betrachtet werden , als bestuenden sie nur aus einem einzigen Comonomer . Wenn kein einzelnes Comonomer ueberwiegt , sind Copolymere oder Polymergemische der letzten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen . Als _DOUBLEQUOTE_ Copolymere _DOUBLEQUOTE_ gelten alle Polymere , bei denen kein einzelnes Monomer 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beitraegt . 5. Chemisch modifizierte Polymere - das sind solche , bei denen nur an den Seiten der Hauptpolymerkette Aenderungen durch chemische Reaktionen vorgenommen wurden - sind derjenigen Position zuzuweisen , die das nichtmodifizierte Polymer erfasst . Diese Bestimmung gilt nicht fuer Pfropfcopolymere . 6. Als _DOUBLEQUOTE_ Primaerformen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 3901 bis 3914 gelten nur folgende Formen : a ) Fluessigkeiten und Pasten , einschliesslich Dispersionen ( Emulsionen und Suspensionen ) und Loesungen ; b ) Bloecke von unregelmaessiger Form , Brocken , Kruemel , Pulver ( einschliesslich Formmassen ) , Granulate , Flocken und aehnliche lose Formen . 7. Zu Position 3915 gehoeren nicht Abfaelle , Schnitzel und Bruch eines einzelnen thermoplastischen Stoffes , die in Primaerformen umgewandelt wurden ( Positionen 3901 bis 3914 ) . 8. Als _DOUBLEQUOTE_ Rohre und Schlaeuche _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 3917 gelten Hohlprodukte , die Halb- oder Fertigerzeugnisse sind ( z.B. gerippte Gartenschlaeuche , perforierte Rohre ) , wie sie ueblicherweise zum Leiten , Befoerdern und Verteilen von Gasen oder Fluessigkeiten dienen . Diese Bezeichnungen erfassen auch schlauchfoermige Wursthuellen und andere flachliegende Rohre und Schlaeuche . Mit Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden , ovalen , rechteckigen ( mit einer Laenge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite ) oder ein regelmaessiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schlaeuche . 9. Als _DOUBLEQUOTE_ Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 3918 gelten zur Verschoenerung von Waenden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45 cm oder mehr , die aus dauerhaft auf einem Traeger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren Kunststoffschicht ( auf der Schauseite ) gemasert , gepraegt , farbig gemustert , mit Motiven bedruckt oder anders verziert ist . 10. Als _DOUBLEQUOTE_ Tafeln , Platten , Folien , Filme , Baender und Streifen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 3920 und 3921 gelten ausschliesslich Tafeln , Platten , Folien , Filme , Baender und Streifen ( ausgenommen solche des Kapitels 54 ) und Bloecke von regelmaessiger geometrischer Form , auch bedruckt oder anders oberflaechenbearbeitet , nicht geschnitten oder lediglich rechteckig oder quadratisch geschnitten ( auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben ) , aber nicht weiter bearbeitet . 11. Zu Position 3925 gehoeren nur die nachstehend aufgefuehrten Waren , soweit sie nicht in vorhergehenden Positionen des Teilkapitels II erfasst sind : a ) Sammelbehaelter , Tanks ( einschliesslich Klaertanks ) , Bottiche und aehnliche Behaelter , mit einem Fassungsvermoegen von mehr als 300 l ; b ) Bauelemente , wie sie z.B. zum Herstellen von Fussboeden , Mauern , Trennwaenden , Decken und Bedachungen verwendet werden ; c ) Regenrinnen und deren Zubehoer ; d ) Tueren , Fenster und deren Rahmen , Verkleidungen und Schwellen ; e ) Gelaender , Zaeune und aehnliche Absperrungen ; f ) Fensterlaeden , Jalousien ( einschliesslich Jalousetten ) und aehnliche Waren , und deren Teile und Zubehoer ; g ) grosse Regale , zur Montage und zum festen Einbau z.B. in Laeden , Werkstaetten oder Lagerraeumen bestimmt ; h ) architektonische Ornamente , z.B. Kannelierungen , Gewoelbe , Friese ; ij ) Beschlaege und aehnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Tueren , Fenstern , Treppen , Waenden oder anderen Gebaeudeteilen , z.B. Knoepfe , Griffe , Haken , Konsolen , Handtuchhalter , Schalterplatten und andere Abdeckplatten . Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position des Kapitels 39 sind Copolymere ( einschliesslich Copolykondensate , Copolyadditionserzeugnisse , Blockcopolymere und Pfropfcopolymere ) derselben Unterposition zuzuweisen wie die Homopolymeren des vorherrschenden Comonomers , und chemisch modifizierte Polymere von der Art , wie sie in Anmerkung 5 zu Kapitel 39 beschrieben sind , derselben Unterposition wie das entsprechende unmodifizierte Polymer , vorausgesetzt , dass derartige Copolymere oder chemisch modifizierte Polymere von einer anderen Unterposition nicht genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition _DOUBLEQUOTE_ andere _DOUBLEQUOTE_ besteht . Mischungen von Polymeren sind derselben Unterposition zuzuweisen wie die Copolymere ( oder Homopolymere , je nachdem ) , die aus den gleichen Monomeren im selben Verhaeltnis erhalten wurden .

Notes 1 . Goods put up in sets consisting of two or more separate constituents , some or all of which fall in this section and are intended to be mixed together to obtain a product of Section VI or VII , are to be classified in the heading appropriate to that product , provided that the constituents are : ( a ) having regard to the manner in which they are put up , clearly identifiable as being intended to be used together without first being repacked ; ( b ) presented together ; and ( c ) identifiable , whether by their nature or by the relative proportions in which they are present , as being complementary one to another . 2 . Except for the goods of heading No 3918 or 3919 , plastics , rubber , and articles thereof , printed with motifs , characters or pictorial representations , which are not merely incidental to the primary use of the goods , fall within Chapter 49 . CHAPTER 39 PLASTICS AND ARTICLES THEREOF Notes 1 . Throughout the nomenclature the expression 'plastics ' means those materials of heading Nos 3901 to 3914 which are or have been capable , either at the moment of polymerization or at some subsequent stage , of being formed under external influence ( usually heat and pressure , if necessary with a solvent or plasticizer ) by moulding , casting , extruding , rolling or other process into shapes which are retained on the removal of the external influence . Throughout the nomenclature any reference to 'plastics ' also includes vulcanized fibre . The expression , however , does not apply to materials regarded as textile materials of Section XI . 2 . This chapter does not cover : ( a ) waxes of heading No 2712 or 3404 ; ( b ) separate chemically defined organic compounds ( Chapter 29 ) ; ( c ) heparin or its salts ( heading No 3001 ) ; ( d ) stamping foils of heading No 3212 ; ( e ) organic surface-active agents or preparations of heading No 3402 ; ( f ) run gums or ester gums ( heading No 3806 ) ; ( g ) synthetic rubber , as defined for the purposes of Chapter 40 , or articles thereof ; ( h ) saddlery or harness ( heading No 4201 ) or trunks , suitcases , handbags or other containers of heading No 4202 ; ( ij ) plaits , wickerwork or other articles of Chapter 46 ; ( k ) wall coverings of heading No 4814 ; ( l ) goods of Section XI ( textiles and textile articles ) ; ( m ) articles of Section XII ( for example , footwear , headgear , umbrellas , sun umbrellas , walking-sticks , whips , riding-crops or parts thereof ) ; ( n ) imitation jewellery of heading No 7117 ; ( o ) articles of Section XVI ( machines and mechanical or electrical appliances ) ; ( p ) parts of aircraft or vehicles of Section XVII ; ( q ) articles of Chapter 90 ( for example , optical elements , spectacle frames , drawing instruments ) ; ( r ) articles of Chapter 91 ( for example , clock or watch cases ) ; ( s ) articles of Chapter 92 ( for example , musical instruments or parts thereof ) ; ( t ) articles of Chapter 94 ( for example , furniture , lamps and lighting fittings , illuminated signs , prefabricated buildings ) ; ( u ) articles of Chapter 95 ( for example , toys , games , sports requisites ) ; or ( v ) articles of Chapter 96 ( for example , brushes , buttons , slide fasteners , combs , mouthpieces or stems for smoking pipes , cigarette-holders or the like , parts of vacuum flasks or the like , pens , propelling pencils ) . 3 . Heading Nos 3901 to 3911 apply only to goods of a kind produced by chemical synthesis , falling in the following categories : ( a ) liquid synthetic polyolefins of which less than 60 % by volume distils at 300 ° C , after conversion to 1 013 mbar when a reduced-pressure distillation method is used ( heading Nos 3901 and 3902 ) ; ( b ) resins , not highly polymerized , of the coumarone-indene type ( heading No 3911 ) ; ( c ) other synthetic polymers with an average of at least five monomer units ; ( d ) silicones ( heading No 3910 ) ; ( e ) resols ( heading No 3909 ) and other prepolymers . 4 . For the purposes of this chapter , except where the context otherwise requires , copolymers ( including co-polycondensates , co-polyaddition products , block copolymers and graft copolymers ) and polymer blends are to be classified in the heading covering polymers of that comonomer which predominates by weight over every other single comonomer , comonomers whose polymers fall within the same heading being regarded as constituting a single comonomer . If no single comonomer predominates , copolymers or polymer blends , as the case may be , are to be classified in the heading which occurs last in numerical order among those which equally merit consideration . The expression 'copolymers ' covers all polymers in which no single monomer contributes 95 % or more by weight to the total polymer content . 5 . Chemically modified polymers , that is those in which only appendages to the main polymer chain have been changed by chemical reaction , are to be classified in the heading appropriate to the unmodified polymer . This provision does not apply to graft copolymers . 6 . In heading Nos 3901 to 3914 , the expression 'primary forms ' applies only to the following forms : ( a ) liquids and pastes , including dispersions ( emulsions and suspensions ) and solutions ; ( b ) blocks of irregular shape , lumps , powders ( including moulding powders ) , granules , flakes and similar bulk forms . 7 . Heading No 3915 does not apply to waste , parings and scrap of a single thermoplastic material , transformed into primary forms ( heading Nos 3901 to 3914 ) . 8 . For the purposes of heading No 3917 , the expression 'tubes , pipes and hoses ' means hollow products , whether semi-manufactured or finished products , of a kind generally used for conveying , conducting or distributing gases or liquids ( for example , ribbed garden hose , perforated tubes ) . This expression also includes sausage casings and other lay-flat tubing . However , except for the last mentioned , those having an internal cross-section other than round , oval , rectangular ( in which the length does not exceed one-and-a-half times the width ) or in the shape of a regular polygon are not to be regarded as tubes , pipes and hoses but as profile shapes . 9 . For the purposes of heading No 3918 , the expression 'wall or ceiling coverings of plastics ' applies to products in rolls , of a width not less than 45 cm , suitable for wall or ceiling decoration , consisting of plastics fixed permanently on a backing of any material other than paper , the layer of plastics ( on the face side ) being grained , embossed , coloured , design-printed or otherwise decorated . 10 . In heading Nos 3920 and 3921 , the expression 'plates , sheets , film , foil and strip ' applies only to plates , sheets , film , foil and strip ( other than those of Chapter 54 ) and to blocks of regular geometric shape , whether or not printed or otherwise surface-worked , uncut or cut into rectangles ( including squares ) but not further worked ( even if when so cut they become articles ready for use ) . 11 . Heading No 3925 applies only to the following articles , not being products covered by any of the earlier headings of sub-chapter II : ( a ) reservoirs , tanks ( including septic tanks ) , vats and similar containers , of a capacity exceeding 300 litres ; ( b ) structural elements used , for example , in floors , walls or partitions , ceilings or roofs ; ( c ) gutters and fittings therefor ; ( d ) doors , windows and their frames and thresholds for doors ; ( e ) balconies , balustrades , fencing , gates and similar barriers ; ( f ) shutters , blinds ( including venetian blinds ) and similar articles and parts and fittings thereof ; ( g ) large-scale shelving for assembly and permanent installation , for example , in shops , workshops , warehouses ; ( h ) ornamental architectural features , for example , flutings , cupolas , dovecotes ; ( ij ) fittings and mountings intended for permanent installation in or on doors , windows , staircases , walls or other parts of buildings , for example , knobs , handles , hooks , brackets , towel rails , switch-plates and other protective plates . Subheading note 1 . Within any one heading of this chapter , copolymers ( including co-polycondensates , co-polyaddition products , block copolymers and graft copolymers ) are to be classified in the same subheading as homopolymers of the predominant comonomer and chemically modified polymers of the kind specified in note 5 to this chapter are to be classified in the same subheading as the unmodified polymer , provided that such copolymers or chemically modified polymers are not more specifically covered by any other subheading and that there is no residual subheading named 'Other ' in the series of subheadings concerned . Polymer blends are to be classified in the same subheading as copolymers ( or homopolymers , as the case may be ) of the same monomers in the same proportions .

KAPITEL 96 VERSCHIEDENE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 96 gehoeren nicht : a ) Schminkstifte und Stifte fuer die Koerperpflege ( Kapitel 33 ) ; b ) Waren des Kapitels 66 ( z.B. Teile von Regenschirmen oder Gehstoecken ) ; c ) Phantasieschmuck ( Position 7117 ) ; d ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoeglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV , aus unedlen Metallen ( Abschnitt XV ) und aehnliche Waren aus Kunststoff ( Kapitel 39 ) ; e ) Waren des Kapitels 82 ( Werkzeuge , Schneidwaren , Essbestecke ) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen ; gesondert gestellt gehoeren diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 ; f ) Waren des Kapitels 90 ( z.B. Brillenfassungen ( Position 9003 ) , Reissfedern ( Position 9017 ) , Buerstenwaren , die offensichtlich in der Medizin , in der Chirurgie , in der Zahn- oder Tierheilkunde Verwendung finden ( Position 9018 ) ) ; g ) Waren des Kapitels 91 ( z.B. Uhrengehaeuse ) ; h ) Musikinstrumente , Teile und Zubehoer davon ( Kapitel 92 ) ; ij ) Waren des Kapitels 93 ( Waffen und Teile davon ) ; k ) Waren des Kapitels 94 ( z.B. Moebel , Beleuchtungskoerper ) ; l ) Waren des Kapitels 95 ( z.B. Spielzeug , Spiele , Sportgeraete ) ; m ) Waren des Kapitels 97 ( Kunstgegenstaende , Sammlungsstuecke , Antiquitaeten ) . 2. Als _DOUBLEQUOTE_ pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 9602 gelten : a ) harte Samen , Kerne , Schalen und Nuesse und aehnliche pflanzliche Stoffe , von der zum Schnitzen verwendeten Art ( z.B. Steinnuss und Dumpalmnuesse ) ; b ) Meerschaum und Bernstein , auch rekonstituiert , Gagat ( Jett ) und jettaehnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe . 3. Als _DOUBLEQUOTE_ Pinselkoepfe _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 9603 gelten ungefasste Buendel aus Tierhaaren , Pflanzenfasern oder anderen Stoffen , die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder aehnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen ergaenzenden Bearbeitung beduerfen , wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden . 4. Waren des Kapitels 96 , ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 , die ganz oder teilweise aus Edelmetallen , Edelmetallplattierungen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen , verbleiben in diesem Kapitel . Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96 , wenn sie nur einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen , Edelmetallplattierungen , echten Perlen oder Zuchtperlen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .

CHAPTER 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES Notes 1 . This chapter does not cover : ( a ) pencils for cosmetic or toilet uses ( Chapter 33 ) ; ( b ) articles of Chapter 66 ( for example , parts of umbrellas or walking-sticks ) ; ( c ) imitation jewellery ( heading No 7117 ) ; ( d ) parts of general use , as defined in note 2 to Section XV , of base metal ( Section XV ) , or similar goods of plastics ( Chapter 39 ) ; ( e ) cutlery or other articles of Chapter 82 with handles or other parts of carving or moulding materials ; heading No 9601 or 9602 applies , however , to separately presented handles or other parts of such articles ; ( f ) articles of Chapter 90 ( for example , spectacle frames ( heading No 9003 ) , mathematical drawing pens ( heading No 9017 ) , brushes of a kind specialized for use in dentistry or for medical , surgical or veterinary purposes ( heading No 9018 ) ) ; ( g ) articles of Chapter 91 ( for example , clock or watch cases ) ; ( h ) musical instruments or parts or accessories thereof ( Chapter 92 ) ; ( ij ) articles of Chapter 93 ( arms and parts thereof ) ; ( k ) articles of Chapter 94 ( for example , furniture , lamps and lighting fittings ) ; ( l ) articles of Chapter 95 ( toys , games , sports requisites ) ; or ( m ) works of art , collectors ' pieces or antiques ( Chapter 97 ) . 2 . In heading No 9602 , the expression 'vegetable or mineral carving material ' means : ( a ) hard seeds , pips , hulls and nuts and similar vegetable materials of a kind used for carving ( for example , corozo and dom ) ; ( b ) amber , meerschaum , agglomerated amber and agglomerated meerschaum , jet and mineral substitutes for jet . 3 . In heading No 9603 , the expression 'prepared knots and tufts for broom or brush making ' applies only to unmounted knots and tufts of animal hair , vegetable fibre or other material , which are ready for incorporation without division in brooms or brushes , or which require only such further minor processes as trimming to shape at the top , to render them ready for such incorporation . 4 . Articles of this chapter , other than those of heading Nos 9601 to 9606 or 9615 , remain classified within the chapter whether or not composed wholly or partly of precious metal or metal clad with precious metal , of natural or cultured pearls , or precious or semi-precious stones ( natural , synthetic or reconstructed ) . However , heading Nos 9601 to 9606 and 9615 include articles in which natural or cultured pearls , precious or semi-precious stones ( natural , synthetic or reconstructed ) , precious metal or metal clad with precious metal constitute only minor constituents .

Pastellige Brillenfassungen aus den Kollektionen Zen & Etienne Navarre

Pastel spectacle frames from the collections Zen & Etienne Navarre

Wir haben eine Preisanfrage für ein Ersatzteil einer Ihrer Brillenfassungen

We have a price request for a spare part of your spectacle frames

33.40.13.50 | Brillenfassungen aus Kunststoffen | 9003.11 | p/st | S | |

33.40.13.50 | Plastic frames and mountings for spectacles, goggles or the like | 9003.11 | p/st | S | |

Brillenfassungen (Position 9003), Reißfedern (Position 9017), Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- oder Tierheilkunde Verwendung finden (Position 9018));

(f) articles of Chapter 90 (for example, spectacle frames (heading 9003), mathematical drawing pens (heading 9017), brushes of a kind specialised for use in dentistry or for medical, surgical or veterinary purposes (heading 9018));