Schauseite

KAPITEL 48 PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER ODER PAPPE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 48 gehoeren nicht : a ) Waren des Kapitels 30 ; b ) Praegefolien der Position 3212 ; c ) parfuemierte Papiere oder Schminkpapiere ( Kapitel 33 ) ; d ) Papier und Zellstoffwatte , getraenkt , gestrichen oder ueberzogen mit Seife oder Reinigungsmitteln ( Position 3401 ) oder mit Schuhcreme , Moebel- oder Bohnerwachs , Poliermitteln oder aehnlichen Zubereitungen ( Position 3405 ) ; e ) lichtempfindliche Papiere und Pappen der Positionen 3701 bis 3704 ; f ) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpressstoffe aus Kunststoff oder Erzeugnisse aus einer Lage Papier oder Pappe , gestrichen oder ueberzogen mit einer Lage Kunststoff , wenn die Dicke dieser Lage mehr als die Haelfte der Gesamtdicke ausmacht , und Waren aus diesen Stoffen , ausgenommen Wandverkleidungen der Position 4814 ( Kapitel 39 ) ; g ) Waren der Position 4202 ( z.B. Reiseartikel ) ; h ) Waren des Kapitels 46 ( Flechtwaren und Korbmacherwaren ) ; ij ) Papiergarne und Spinnstoffwaren aus Papiergarnen ( Abschnitt XI ) ; k ) Waren des Kapitels 64 oder 65 ; l ) Schleifstoffe , auf Papier oder Pappe aufgebracht ( Position 6805 ) und Glimmer , auf Papier oder Pappe aufgebracht ( Position 6814 ) ; mit Glimmerstaub ueberzogene Papiere und Pappen gehoeren jedoch zu diesem Kapitel ; m ) Folien und duenne Baender aus Metall , auf Papier- oder Pappunterlage ( Abschnitt XV ) ; n ) Waren der Position 9209 ; o ) Waren des Kapitels 95 ( z.B. Spielzeug , Spiele , Sportgeraete ) oder des Kapitels 96 ( z.B. Knoepfe ) . 2. Zu den Positionen 4801 bis 4805 gehoeren , vorbehaltlich der Anmerkung 6 , auch Papiere und Pappen , durch Kalandern oder in anderer Weise geglaettet , satiniert , geglaenzt oder aehnlich ausgeruestet oder auch mit unechten Wasserzeichen oder einer Oberflaechenleimung versehen , sowie Papiere , Pappen , Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern , in der Masse ( nicht auf der Oberflaeche ) in beliebigem Verfahren gefaerbt oder marmoriert . Zu diesen Positionen gehoeren jedoch nicht Papiere , Pappen , Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern , die hierueber hinaus bearbeitet , z.B. gestrichen , ueberzogen oder getraenkt sind , soweit die Position 4803 nicht etwas anderes vorschreibt . 3. Als _DOUBLEQUOTE_ Zeitungsdruckpapier _DOUBLEQUOTE_ im Sinne dieses Kapitels gilt Papier , weder gestrichen noch ueberzogen , von der zum Druck von Zeitungen verwendeten Art , mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an mechanisch gewonnenen Holzfasern von 65 GHT oder mehr , nicht oder sehr schwach geleimt , mit einer Glaettezahl nach Bekk von 200 sec oder weniger je Oberflaeche , mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 57 g und einem Aschegehalt von 8 GHT oder weniger . 4. Zu Position 4802 gehoeren neben Buettenpapier und Buettenpappe ( handgeschoepft ) nur Papiere und Pappen , die hauptsaechlich aus gebleichtem Halbstoff oder aus mechanisch gewonnenem Halbstoff hergestellt worden sind und eine der nachstehenden Voraussetzungen erfuellen : - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger haben : a ) einen Gehalt an mechanisch gewonnenen Fasern von 10 GHT oder mehr und 1 ) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2 ) sind in der Masse gefaerbt oder b ) einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT und 1 ) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2 ) sind in der Masse gefaerbt oder c ) einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einen Weissgrad ( Reflexionsfaktor ) von 60 % oder mehr ( ) oder d ) einen Aschegehalt von mehr als 3 bis 8 GHT , einen Weissgrad ( Reflexionsfaktor ) von weniger als 60 % ( ) sowie einen Berstdruckindex von 2,5 kPa / g / m ² oder weniger oder e ) einen Aschegehalt von 3 GHT oder weniger , einen Weissgrad ( Reflexionsfaktor ) von 60 % oder mehr ( ) und einen Berstdruckindex von 2,5 kPa / g / m ² oder weniger . - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g : a ) sind in der Masse gefaerbt oder b ) weisen einen Weissgrad ( Reflexionsfaktor ) von 60 % oder mehr auf ( ) , und haben 1 ) eine Dicke von 225 ìm ( Mikron ) oder weniger oder 2 ) eine Dicke von mehr als 225 bis 508 ìm ( Mikron ) und einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT oder c ) weisen einen Weissgrad ( Reflexionsfaktor ) von weniger als 60 % auf ( ) , haben eine Dicke von 254 ìm ( Mikron ) oder weniger und einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT . Zu Position 4802 gehoeren jedoch nicht Filterpapiere und -pappen ( einschliesslich Papiere fuer Teebeutel ) , Filzpapiere und -pappen . 5. Als _DOUBLEQUOTE_ Kraftpapier und Kraftpappe _DOUBLEQUOTE_ im Sinne dieses Kapitels gelten Papiere und Pappen mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr . 6. Papiere , Pappen , Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern , die die Merkmale zweier oder mehrerer der Positionen 4801 bis 4811 aufweisen , gehoeren zu der zuletzt genannten in Betracht kommenden Position . 7. Zu den Positionen 4801 , 4802 , 4804 bis 4808 , 4810 und 4811 gehoeren nur Papiere , Pappen , Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen : a ) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 15 cm oder b ) in quadratischen oder rechteckigen Bogen , die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen . Zu Position 4802 gehoeren jedoch , vorbehaltlich der Anmerkung 6 , Buettenpapiere und Buettenpappen ( handgeschoepft ) jeder Groesse und jeder Form , die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen . 8. Als _DOUBLEQUOTE_ Papiertapeten und aehnliche Wandverkleidungen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 4814 gelten nur : a ) Papiere in Rollen , mit einer Breite von 45 bis 160 cm , zum Ausschmuecken von Waenden oder Decken geeignet : 1 ) genarbt , durch Pressen oder Praegen gemustert , farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise oberflaechenverziert ( z.B. mit Scherstaub ) , auch mit einer durchsichtigen Schutzschicht aus Kunststoff gestrichen oder ueberzogen ; 2 ) mit einer Oberflaeche , die durch eingebettete Holz- oder Strohpartikel usw. gekoernt ist ; 3 ) auf der Schauseite mit einer Kunststoffschicht gestrichen oder ueberzogen , die genarbt , durch Pressen oder Praegen gemustert , farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert ist oder 4 ) auf der Schauseite mit Flechtstoffen , auch in Flaechenform verwebt oder parallel aneinandergefuegt , ueberzogen ; b ) Borten und Friese aus Papier , wie oben beschrieben bearbeitet , auch in Rollen , zum Ausschmuecken von Waenden oder Decken geeignet ; c ) Wandverkleidungen , aus Papier aus mehreren Bahnen bestehend , in Rollen oder Bogen , derart bedruckt , dass beim Anbringen auf der Wand eine Landschaft , ein Bild oder ein sonstiges Motiv entsteht . Erzeugnisse mit Papier- oder Pappunterlage , die sich sowohl als Fussbodenbelag als auch als Wandverkleidung eignen , gehoeren zu Position 4815 . 9. Zu Position 4820 gehoeren nicht lose Bogen oder Karten , zugeschnitten , auch bedruckt , durch Pressen oder Praegen gemustert oder perforiert . 10. Zu Position 4823 gehoeren insbesondere Papiere und Pappen , perforiert , fuer Jacquardvorrichtungen oder dergleichen sowie Spitzenpapier . 11. Mit Ausnahme der Waren der Positionen 4814 und 4821 gehoeren Papiere , Pappen , Zellstoffwatte und Waren aus diesen Stoffen , mit Aufdrucken oder Bildern , die im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht nebensaechlicher Art sind , zu Kapitel 49. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als _DOUBLEQUOTE_ Kraftliner _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Unterpositionen 4804 11 und 4804 19 gelten maschinenglatte oder einseitig glatte Papiere und Pappen , in Rollen , mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Holz von 80 GHT oder mehr , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g und einer Berstfestigkeit nach Mullen , die den Werten in der nachstehenden Tabelle gleich ist oder die fuer alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation oder Extrapolation errechneten Werten entspricht .

CHAPTER 48 PAPER AND PAPERBOARD ; ARTICLES OF PAPER PULP , OF PAPER OR OF PAPERBOARD Notes 1 . This chapter does not cover : ( a ) articles of Chapter 30 ; ( b ) stamping foils of heading No 3212 ; ( c ) perfumed papers or papers impregnated or coated with cosmetics ( Chapter 33 ) ; ( d ) paper or cellulose wadding impregnated , coated or covered with soap or detergent ( heading No 3401 ) or with polishes , creams or similar preparations ( heading No 3405 ) ; ( e ) sensitized paper or paperboard of heading Nos 3701 to 3704 ; ( f ) paper-reinforced stratified sheeting of plastics , or one layer of paper or paperboard coated or covered with a layer of plastics , the latter constituting more than half the total thickness , or articles of such materials , other than wall coverings of heading No 4814 ( Chapter 39 ) ; ( g ) articles of heading No 4202 ( for example , travel goods ) ; ( h ) articles of Chapter 46 ( manufactures of plaiting material ) ; ( ij ) paper yarn or textile articles of paper yarn ( Section XI ) ; ( k ) articles of Chapter 64 or 65 ; ( l ) abrasive paper or paperboard ( heading No 6805 ) or paper- or paperboard-backed mica ( heading No 6814 ) ( paper and paperboard coated with mica powder are , however , to be classified in this chapter ) ; ( m ) metal foil backed with paper or paperboard ( Section XV ) ; ( n ) articles of heading No 9209 ; or ( o ) articles of Chapter 95 ( for example , toys , games , sports requisites ) or Chapter 96 ( for example , buttons ) . 2 . Subject to the provisions of note 6 , heading Nos 4801 to 4805 include paper and paperboard which have been subjected to calendering , super-calendering , glazing or similar finishing , false water-marking or surface sizing , and also paper , paperboard , cellulose wadding and webs of cellulose fibres , coloured or marbled throughout the mass by any method . Except where heading No 4803 otherwise requires , these headings do not apply to paper , paperboard , cellulose wadding or webs of cellulose fibres which have been otherwise processed , for example , by coating or impregnation . 3 . In this chapter , the expression 'newsprint ' means uncoated paper of a kind used for the printing of newspapers , of which not less than 65 % by weight of the total fibre content consists of wood fibres obtained by a mechanical process , unsized or very lightly sized , having a smoothness on each side not exceeding 200 seconds Bekk , weighing not less than 40 g / m ² and not more than 57 g / m ² and having an ash content by weight not exceeding 8 % . 4 . In addition to handmade paper and paperboard , heading No 4802 covers only paper and paperboard made mainly from bleached pulp or from pulp obtained by a mechanical process and satisfying any of the following criteria : - For paper or paperboard weighing not more than 150 g / m ² : ( a ) containing 10 % or more of fibres obtained by a mechanical process , and : 1. weighing not more than 80 g / m ² ; or 2. coloured throughout the mass ; or ( b ) containing more than 8 % ash , and : 1. weighing not more than 80 g / m ² ; or 2. coloured throughout the mass ; or ( c ) containing more than 3 % ash and having a brightness of 60 % or more ( ) ; or ( d ) containing more than 3 % but not more than 8 % ash , having a brightness less than 60 % ( ) , and a burst index equal to or less than 2,5 kPa / g / m ² ; or ( e ) containing 3 % ash or less , having a brightness of 60 % or more ( ) , and a burst index equal to or less than 2,5 kPa / g / m ² . - For paper or paperboard weighing more than 150 g / m ² : ( a ) coloured throughout the mass ; or ( b ) having a brightness of 60 % or more over ( ) , and 1. a caliper of 225 ìm ( microns ) or less ; or 2. a caliper more than 225 ìm ( microns ) but not more than 508 ìm ( microns ) and an ash content more than 3 % ; or ( c ) having a brightness of less than 60 % ( ) , a caliper of 254 ìm ( microns ) or less and an ash content more than 8 % . Heading No 4802 does not , however , cover filter paper or paperboard ( including tea-bag paper ) or felt paper or paperboard . 5 . In this chapter , ' kraft paper and paperboard ' means paper and paperboard of which not less than 80 % by weight of the total fibre content consists of fibres obtained by the chemical sulphate or soda processes . 6 . Paper , paperboard , cellulose wadding and webs of cellulose fibres answering to a description in two or more of the heading Nos 4801 to 4811 are to be classified under that one of such headings which occurs last in numerical order in the nomenclature . 7 . Heading Nos 4801 , 4802 , 4804 to 4808 , 4810 and 4811 apply only to paper , paperboard , cellulose wadding and webs of cellulose fibres : ( a ) in strips or rolls of a width exceeding 15 cm ; or ( b ) in rectangular ( including square ) sheets with one side exceeding 36 cm and the other side exceeding 15 cm in the unfolded state . Except that handmade paper and paperboard in any size or shape as made directly and having all its edges deckled remains classified , subject to the provisions of note 6 , in heading No 4802 . 8 . For the purposes of heading No 4814 , the expression 'wallpaper and similar wall coverings ' applies only to : ( a ) paper in rolls , of a width of not less than 45 cm and not more than 160 cm , suitable for wall or ceiling decoration : ( i ) grained , embossed , surface-coloured , design-printed or otherwise surface-decorated ( e.g. with textile flock ) , whether or not coated or covered with transparent protective plastics ; ( ii ) with an uneven surface resulting from the incorporation of particles of wood , straw , etc . ; ( iii ) coated or covered on the face side with plastics , the layer of plastics being grained , embossed , coloured , design-printed or otherwise decorated ; or ( iv ) covered on the face side with plaiting material , whether or not bound together in parallel strands or woven ; ( b ) borders and friezes , of paper , treated as above , whether or not in rolls , suitable for wall or ceiling decoration ; ( c ) wall coverings of paper made up of several panels , in rolls or sheets , printed so as to make up a scene , design or motif when applied to a wall . Products on a base of paper or paperboard , suitable for use both as floor coverings and wall coverings are to be classified within heading No 4815 . 9 . Heading No 4820 does not cover loose sheets or cards , cut to size , whether or not printed , embossed or perforated . 10 . Heading No 4823 applies inter alia to perforated paper or paperboard cards for Jacquard or similar machines and paper lace . 11 . Except for the goods of heading No 4814 or 4821 , paper , paperboard , cellulose wadding and articles thereof , printed with motifs , characters or pictorial representations , which are not merely incidental to the primary use of the goods fall within Chapter 49 . Subheading notes 1 . For the purposes of subheadings 4804 11 and 4804 19 , ' kraftliner ' means machine-finished or machine-glazed paper and paperboard , of which not less than 80 % by weight of the total fibre content consists of wood fibres obtained by the chemical sulphate or soda processes , in rolls , weighing more than 115 g / m ² and having a minimum Mullen bursting strength as indicated in the following table or the linearly interpolated or extrapolated equivalent for any other weight .

Schauseite Ösenknopf drücken

Press the display side shank button

Anmerkungen 1. Warenzusammenstellungen , die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen , von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehoeren , und die erkennbar dazu bestimmt sind , durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen , sind der fuer dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung , dass die Einzelbestandteile : a ) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind , zusammen verwendet zu werden , b ) zusammen gestellt werden und c ) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergaenzend erkennbar sind . 2. Mit Ausnahme der Waren der Position 3918 oder 3919 sind Kunststoffe , Kautschuk und Waren daraus , mit Motiven , Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt , die im Hinblick auf den eigentlichen ( urspruenglichen ) Gebrauch der Waren nicht nur nebensaechlich sind , dem Kapitel 49 zuzuweisen . KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als _DOUBLEQUOTE_ Kunststoffe _DOUBLEQUOTE_ gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914 , die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem spaeteren Stadium unter einer aeusseren Einwirkung ( im allgemeinen Waerme und Druck , falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Loesungsmitteln oder Weichmachern ) durch Giessen , Pressen , Strangpressen , Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten koennen oder erhalten haben , die auch nach Beendigung der aeusseren Einwirkung erhalten bleibt . Der Begriff _DOUBLEQUOTE_ Kunststoffe _DOUBLEQUOTE_ umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber . Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe , die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten . 2. Zu Kapitel 39 gehoeren nicht : a ) Wachse der Position 2712 oder 3404 ; b ) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ( Kapitel 29 ) ; c ) Heparin oder seine Salze ( Position 3001 ) ; d ) Praegefolien der Position 3212 ; e ) organische grenzflaechenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 3402 ; f ) Schmelzharze und Harzester ( Position 3806 ) ; g ) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ; h ) Sattlerwaren ( Position 4201 ) , Koffer , Handtaschen oder andere Behaeltnisse der Position 4202 ; ij ) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ; k ) Wandverkleidungen der Position 4814 ; l ) Erzeugnisse des Abschnitts XI ( Spinnstoffe und Waren daraus ) ; m ) Waren des Abschnitts XII ( z.B. Schuhe und Schuhteile , Kopfbedeckungen und Teile davon , Regenschirme , Sonnenschirme , Spazierstoecke , Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon ) ; n ) Phantasieschmuck der Position 7117 ; o ) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate , elektrotechnische Waren ) ; p ) Teile von Befoerderungsmitteln des Abschnitts XVII ; q ) Waren des Kapitels 90 ( z.B. optische Elemente , Brillenfassungen , Zeicheninstrumente ) ; r ) Waren des Kapitels 91 ( z.B. Gehaeuse fuer Uhren und andere Uhrmacherwaren ) ; s ) Waren des Kapitels 92 ( z.B. Musikinstrumente und Teile davon ) ; t ) Waren des Kapitels 94 ( z.B. Moebel , Beleuchtungskoerper , Reklameleuchten , vorgefertigte Gebaeude ) ; u ) Waren des Kapitels 95 ( z.B. Spielzeug , Spiele , Sportgeraete ) ; v ) Waren des Kapitels 96 ( z.B. Buersten , Knoepfe , Reissverschluesse , Kaemme , Mundstuecke und Rohre fuer Tabakpfeifen , Zigarettenspitzen oder dergleichen , Teile von Isolierflaschen , Kugelschreiber , Fuellhalter , Drehbleistifte ) . 3. Zu den Positionen 3901 bis 3911 gehoeren nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der folgenden Kategorien : a ) fluessige synthetische Polyolefine , bei deren Destillation weniger als 60 RHT bis 300 ° C uebergehen , nach Umrechnung auf 1 013 mbar , wenn eine Vakuumdestillation durchgefuehrt wird ( Positionen 3901 und 3902 ) ; b ) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ ( Position 3911 ) ; c ) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fuenf oder mehr monomeren Einheiten ; d ) Silicone ( Position 3910 ) ; e ) Resole ( Position 3909 ) und andere Prepolymere . 4. Im Sinne des Kapitels 39 sind , wenn nichts anderes bestimmt ist , Copolymere ( einschliesslich Copolykondensate , Copolyadditionserzeugnisse , Blockcopolymere und Pfropfcopolymere ) und Polymergemische der Position zuzuweisen , welche die Polymere desjenigen Comonomers erfasst , das gewichtsmaessig ueberwiegt gegenueber jedem anderen einzelnen Comonomeren , wobei Comonomere , deren Polymere zu derselben Position gehoeren , so betrachtet werden , als bestuenden sie nur aus einem einzigen Comonomer . Wenn kein einzelnes Comonomer ueberwiegt , sind Copolymere oder Polymergemische der letzten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen . Als _DOUBLEQUOTE_ Copolymere _DOUBLEQUOTE_ gelten alle Polymere , bei denen kein einzelnes Monomer 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beitraegt . 5. Chemisch modifizierte Polymere - das sind solche , bei denen nur an den Seiten der Hauptpolymerkette Aenderungen durch chemische Reaktionen vorgenommen wurden - sind derjenigen Position zuzuweisen , die das nichtmodifizierte Polymer erfasst . Diese Bestimmung gilt nicht fuer Pfropfcopolymere . 6. Als _DOUBLEQUOTE_ Primaerformen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 3901 bis 3914 gelten nur folgende Formen : a ) Fluessigkeiten und Pasten , einschliesslich Dispersionen ( Emulsionen und Suspensionen ) und Loesungen ; b ) Bloecke von unregelmaessiger Form , Brocken , Kruemel , Pulver ( einschliesslich Formmassen ) , Granulate , Flocken und aehnliche lose Formen . 7. Zu Position 3915 gehoeren nicht Abfaelle , Schnitzel und Bruch eines einzelnen thermoplastischen Stoffes , die in Primaerformen umgewandelt wurden ( Positionen 3901 bis 3914 ) . 8. Als _DOUBLEQUOTE_ Rohre und Schlaeuche _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 3917 gelten Hohlprodukte , die Halb- oder Fertigerzeugnisse sind ( z.B. gerippte Gartenschlaeuche , perforierte Rohre ) , wie sie ueblicherweise zum Leiten , Befoerdern und Verteilen von Gasen oder Fluessigkeiten dienen . Diese Bezeichnungen erfassen auch schlauchfoermige Wursthuellen und andere flachliegende Rohre und Schlaeuche . Mit Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden , ovalen , rechteckigen ( mit einer Laenge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite ) oder ein regelmaessiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schlaeuche . 9. Als _DOUBLEQUOTE_ Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 3918 gelten zur Verschoenerung von Waenden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45 cm oder mehr , die aus dauerhaft auf einem Traeger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren Kunststoffschicht ( auf der Schauseite ) gemasert , gepraegt , farbig gemustert , mit Motiven bedruckt oder anders verziert ist . 10. Als _DOUBLEQUOTE_ Tafeln , Platten , Folien , Filme , Baender und Streifen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 3920 und 3921 gelten ausschliesslich Tafeln , Platten , Folien , Filme , Baender und Streifen ( ausgenommen solche des Kapitels 54 ) und Bloecke von regelmaessiger geometrischer Form , auch bedruckt oder anders oberflaechenbearbeitet , nicht geschnitten oder lediglich rechteckig oder quadratisch geschnitten ( auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben ) , aber nicht weiter bearbeitet . 11. Zu Position 3925 gehoeren nur die nachstehend aufgefuehrten Waren , soweit sie nicht in vorhergehenden Positionen des Teilkapitels II erfasst sind : a ) Sammelbehaelter , Tanks ( einschliesslich Klaertanks ) , Bottiche und aehnliche Behaelter , mit einem Fassungsvermoegen von mehr als 300 l ; b ) Bauelemente , wie sie z.B. zum Herstellen von Fussboeden , Mauern , Trennwaenden , Decken und Bedachungen verwendet werden ; c ) Regenrinnen und deren Zubehoer ; d ) Tueren , Fenster und deren Rahmen , Verkleidungen und Schwellen ; e ) Gelaender , Zaeune und aehnliche Absperrungen ; f ) Fensterlaeden , Jalousien ( einschliesslich Jalousetten ) und aehnliche Waren , und deren Teile und Zubehoer ; g ) grosse Regale , zur Montage und zum festen Einbau z.B. in Laeden , Werkstaetten oder Lagerraeumen bestimmt ; h ) architektonische Ornamente , z.B. Kannelierungen , Gewoelbe , Friese ; ij ) Beschlaege und aehnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Tueren , Fenstern , Treppen , Waenden oder anderen Gebaeudeteilen , z.B. Knoepfe , Griffe , Haken , Konsolen , Handtuchhalter , Schalterplatten und andere Abdeckplatten . Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position des Kapitels 39 sind Copolymere ( einschliesslich Copolykondensate , Copolyadditionserzeugnisse , Blockcopolymere und Pfropfcopolymere ) derselben Unterposition zuzuweisen wie die Homopolymeren des vorherrschenden Comonomers , und chemisch modifizierte Polymere von der Art , wie sie in Anmerkung 5 zu Kapitel 39 beschrieben sind , derselben Unterposition wie das entsprechende unmodifizierte Polymer , vorausgesetzt , dass derartige Copolymere oder chemisch modifizierte Polymere von einer anderen Unterposition nicht genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition _DOUBLEQUOTE_ andere _DOUBLEQUOTE_ besteht . Mischungen von Polymeren sind derselben Unterposition zuzuweisen wie die Copolymere ( oder Homopolymere , je nachdem ) , die aus den gleichen Monomeren im selben Verhaeltnis erhalten wurden .

Notes 1 . Goods put up in sets consisting of two or more separate constituents , some or all of which fall in this section and are intended to be mixed together to obtain a product of Section VI or VII , are to be classified in the heading appropriate to that product , provided that the constituents are : ( a ) having regard to the manner in which they are put up , clearly identifiable as being intended to be used together without first being repacked ; ( b ) presented together ; and ( c ) identifiable , whether by their nature or by the relative proportions in which they are present , as being complementary one to another . 2 . Except for the goods of heading No 3918 or 3919 , plastics , rubber , and articles thereof , printed with motifs , characters or pictorial representations , which are not merely incidental to the primary use of the goods , fall within Chapter 49 . CHAPTER 39 PLASTICS AND ARTICLES THEREOF Notes 1 . Throughout the nomenclature the expression 'plastics ' means those materials of heading Nos 3901 to 3914 which are or have been capable , either at the moment of polymerization or at some subsequent stage , of being formed under external influence ( usually heat and pressure , if necessary with a solvent or plasticizer ) by moulding , casting , extruding , rolling or other process into shapes which are retained on the removal of the external influence . Throughout the nomenclature any reference to 'plastics ' also includes vulcanized fibre . The expression , however , does not apply to materials regarded as textile materials of Section XI . 2 . This chapter does not cover : ( a ) waxes of heading No 2712 or 3404 ; ( b ) separate chemically defined organic compounds ( Chapter 29 ) ; ( c ) heparin or its salts ( heading No 3001 ) ; ( d ) stamping foils of heading No 3212 ; ( e ) organic surface-active agents or preparations of heading No 3402 ; ( f ) run gums or ester gums ( heading No 3806 ) ; ( g ) synthetic rubber , as defined for the purposes of Chapter 40 , or articles thereof ; ( h ) saddlery or harness ( heading No 4201 ) or trunks , suitcases , handbags or other containers of heading No 4202 ; ( ij ) plaits , wickerwork or other articles of Chapter 46 ; ( k ) wall coverings of heading No 4814 ; ( l ) goods of Section XI ( textiles and textile articles ) ; ( m ) articles of Section XII ( for example , footwear , headgear , umbrellas , sun umbrellas , walking-sticks , whips , riding-crops or parts thereof ) ; ( n ) imitation jewellery of heading No 7117 ; ( o ) articles of Section XVI ( machines and mechanical or electrical appliances ) ; ( p ) parts of aircraft or vehicles of Section XVII ; ( q ) articles of Chapter 90 ( for example , optical elements , spectacle frames , drawing instruments ) ; ( r ) articles of Chapter 91 ( for example , clock or watch cases ) ; ( s ) articles of Chapter 92 ( for example , musical instruments or parts thereof ) ; ( t ) articles of Chapter 94 ( for example , furniture , lamps and lighting fittings , illuminated signs , prefabricated buildings ) ; ( u ) articles of Chapter 95 ( for example , toys , games , sports requisites ) ; or ( v ) articles of Chapter 96 ( for example , brushes , buttons , slide fasteners , combs , mouthpieces or stems for smoking pipes , cigarette-holders or the like , parts of vacuum flasks or the like , pens , propelling pencils ) . 3 . Heading Nos 3901 to 3911 apply only to goods of a kind produced by chemical synthesis , falling in the following categories : ( a ) liquid synthetic polyolefins of which less than 60 % by volume distils at 300 ° C , after conversion to 1 013 mbar when a reduced-pressure distillation method is used ( heading Nos 3901 and 3902 ) ; ( b ) resins , not highly polymerized , of the coumarone-indene type ( heading No 3911 ) ; ( c ) other synthetic polymers with an average of at least five monomer units ; ( d ) silicones ( heading No 3910 ) ; ( e ) resols ( heading No 3909 ) and other prepolymers . 4 . For the purposes of this chapter , except where the context otherwise requires , copolymers ( including co-polycondensates , co-polyaddition products , block copolymers and graft copolymers ) and polymer blends are to be classified in the heading covering polymers of that comonomer which predominates by weight over every other single comonomer , comonomers whose polymers fall within the same heading being regarded as constituting a single comonomer . If no single comonomer predominates , copolymers or polymer blends , as the case may be , are to be classified in the heading which occurs last in numerical order among those which equally merit consideration . The expression 'copolymers ' covers all polymers in which no single monomer contributes 95 % or more by weight to the total polymer content . 5 . Chemically modified polymers , that is those in which only appendages to the main polymer chain have been changed by chemical reaction , are to be classified in the heading appropriate to the unmodified polymer . This provision does not apply to graft copolymers . 6 . In heading Nos 3901 to 3914 , the expression 'primary forms ' applies only to the following forms : ( a ) liquids and pastes , including dispersions ( emulsions and suspensions ) and solutions ; ( b ) blocks of irregular shape , lumps , powders ( including moulding powders ) , granules , flakes and similar bulk forms . 7 . Heading No 3915 does not apply to waste , parings and scrap of a single thermoplastic material , transformed into primary forms ( heading Nos 3901 to 3914 ) . 8 . For the purposes of heading No 3917 , the expression 'tubes , pipes and hoses ' means hollow products , whether semi-manufactured or finished products , of a kind generally used for conveying , conducting or distributing gases or liquids ( for example , ribbed garden hose , perforated tubes ) . This expression also includes sausage casings and other lay-flat tubing . However , except for the last mentioned , those having an internal cross-section other than round , oval , rectangular ( in which the length does not exceed one-and-a-half times the width ) or in the shape of a regular polygon are not to be regarded as tubes , pipes and hoses but as profile shapes . 9 . For the purposes of heading No 3918 , the expression 'wall or ceiling coverings of plastics ' applies to products in rolls , of a width not less than 45 cm , suitable for wall or ceiling decoration , consisting of plastics fixed permanently on a backing of any material other than paper , the layer of plastics ( on the face side ) being grained , embossed , coloured , design-printed or otherwise decorated . 10 . In heading Nos 3920 and 3921 , the expression 'plates , sheets , film , foil and strip ' applies only to plates , sheets , film , foil and strip ( other than those of Chapter 54 ) and to blocks of regular geometric shape , whether or not printed or otherwise surface-worked , uncut or cut into rectangles ( including squares ) but not further worked ( even if when so cut they become articles ready for use ) . 11 . Heading No 3925 applies only to the following articles , not being products covered by any of the earlier headings of sub-chapter II : ( a ) reservoirs , tanks ( including septic tanks ) , vats and similar containers , of a capacity exceeding 300 litres ; ( b ) structural elements used , for example , in floors , walls or partitions , ceilings or roofs ; ( c ) gutters and fittings therefor ; ( d ) doors , windows and their frames and thresholds for doors ; ( e ) balconies , balustrades , fencing , gates and similar barriers ; ( f ) shutters , blinds ( including venetian blinds ) and similar articles and parts and fittings thereof ; ( g ) large-scale shelving for assembly and permanent installation , for example , in shops , workshops , warehouses ; ( h ) ornamental architectural features , for example , flutings , cupolas , dovecotes ; ( ij ) fittings and mountings intended for permanent installation in or on doors , windows , staircases , walls or other parts of buildings , for example , knobs , handles , hooks , brackets , towel rails , switch-plates and other protective plates . Subheading note 1 . Within any one heading of this chapter , copolymers ( including co-polycondensates , co-polyaddition products , block copolymers and graft copolymers ) are to be classified in the same subheading as homopolymers of the predominant comonomer and chemically modified polymers of the kind specified in note 5 to this chapter are to be classified in the same subheading as the unmodified polymer , provided that such copolymers or chemically modified polymers are not more specifically covered by any other subheading and that there is no residual subheading named 'Other ' in the series of subheadings concerned . Polymer blends are to be classified in the same subheading as copolymers ( or homopolymers , as the case may be ) of the same monomers in the same proportions .

KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELAEGE , AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als _DOUBLEQUOTE_ Teppiche und andere Fussbodenbelaege , aus Spinnstoffen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne des Kapitels 57 gelten Fussbodenbelaege , bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren Verwendung bilden . Hierzu gehoeren auch Waren , die die charakteristischen Merkmale von Fussbodenbelaegen aus Spinnstoffen aufweisen , jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind . 2. Zu Kapitel 57 gehoeren nicht Teppichunterlagen . Zusaetzliche Anmerkung 1. Fuer die Anwendung des fuer Teppiche der Unterpositionen 5701 10 91 bis 5701 10 99 festgesetzten Hoechstzollsatzes gehoeren die florfreien Kopfenden , die Webekanten und die Fransen nicht zu der fuer die Verzollung zu beruecksichtigenden Flaeche .

CHAPTER 57 CARPETS AND OTHER TEXTILE FLOOR COVERINGS Notes 1 . For the purposes of this chapter , the term 'carpets and other textile floor coverings ' means floor coverings in which textile materials serve as the exposed surface of the article when in use and includes articles having the characteristics of textile floor coverings but intended for use for other purposes . 2 . This chapter does not cover floor covering underlays . Additional note 1 . For the purposes of applying the maximum rate of duty provided for in respect of carpets , carpeting and rugs falling within subheadings 5701 10 91 to 5701 10 99 , the dutiable surface shall not include the heading , the selvedges and the fringes .

3) auf der Schauseite mit einer Kunststoffschicht gestrichen oder überzogen, die genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert ist oder

(3) coated or covered on the face side with plastics, the layer of plastics being grained, embossed, coloured, design-printed or otherwise decorated; or

Eine wichtige und unerlässliche Aufgabe im Zusammenhang mit einem Prospektentwurf sind die technischen Lösungen, die mit dem Entwurf, und den Gegebenheiten vor Ort einhergehen. Es wird nie schlecht sein, eine solche Vorplanung zusätzlich mit in ein Angebot zu bringen, damit Ihr Kunde auch eine Vorstellung nicht nur von der Schauseite des Instrumentes bekommt, sondern sich schon gleichzeitig auch ein detailliertes Bild der gesamten Anlage machen kann. Auch für Ihre eigenen Überlegungen ist die Vorplanung sinnvoll, um zu erkennen, was machbar ist.

An important and essential task in connection with a façade design are the technical solutions which walk along with the draft, and the circumstances on the spot. It will never be bad to bring such a preliminary planning in addition with in an offer, so that your customer also receives an imagination not only from the show page of the instrument, but itself already at the same moment also a specified picture of the whole technical equipment can do. Also for your own considerations the before planning is meaningful to recognize what is feasible.

Als "Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen" im Sinne der Position 3918 gelten zur Verschönerung von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45 cm oder mehr, die aus dauerhaft auf einem Träger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren Kunststoffschicht (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, farbig gemustert, mit Motiven bedruckt oder anders verziert ist.

For the purposes of heading 3918, the expression "wall or ceiling coverings of plastics" applies to products in rolls, of a width not less than 45 cm, suitable for wall or ceiling decoration, consisting of plastics fixed permanently on a backing of any material other than paper, the layer of plastics (on the face side) being grained, embossed, coloured, design-printed or otherwise decorated.

4) auf der Schauseite mit Flechtstoffen, auch in Flächenform verwebt oder parallel aneinander gefügt, überzogen;

(4) covered on the face side with plaiting material, whether or not bound together in parallel strands or woven;