Ventilmechanismus

Vergaser und Ventilmechanismus.

Carburetor and valve mechanism.

Der in Fig. 2 dargestellte Tandemhauptzylinder 1 unterscheidet sich nur im Ventilmechanismus von dem oben Beschriebenen.

The tandem piston master cylinder 1 shown in FIG. 2 is distinguished only by the valve mechanism from the one described above.

Elektronisch gesteuerte Bremsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 6 bis 8, die weiterhin einen mechanischen Ventilmechanismus aufweist, um die Verbindung der Kammer für dynamischen Druck mit dem elektronischen Drucksteuerungsventil und mit der Quelle für dynamischen Druck je nach der relativen Bewegung zwischen dem Stößel und dem Kolben für dynamischen Druck zu öffnen und zu schließen.

An electronically controlled brake device as claimed in any of claims 1-3 and 6-8, further comprising a mechanical valve mechanism for opening and closing the communication of said dynamic pressure chamber with said electronic pressure control valve and with said dynamic pressure source according to the relative movement between said push rod and said dynamic pressure piston.

Verfahren zum Herstellen eines Nahrungsmittels, umfassend die Schritte des Betätigens des Drucksystems einer Vorrichtung (10) nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6 oder einer Anordnung nach Anspruch 7, um ein halbfestes Nahrungsmittel durch die Aufbringungsanordnung (24) und die Auslaßlöcher (80) nach außen zu zwingen, und des Betätigens des Ventilmechanismus (26), so daß jeder Auslaß von Zeit zu Zeit geschlossen ist, um den Fluß an Nahrungsmittel anzuhalten, wobei zumindest ein Auslaßloch (80) offen ist, jedesmal wenn irgendein Auslaßloch geschlossen ist.

A method of making a food product comprising the steps of operating the pressure system of an apparatus(10) according to any one of Claims 1 to 6 or an arrangement according to Claim 7 to force a semi-solid food product through the depositing assembly(24) and out through the outlet holes(80), and operating the valve mechanism(26) so that each outlet is from time-to-time closed to stop the flow of semi-solid food, at least one outlet hole(80) being open whenever any outlet hole is closed.

Vorrichtung (10) zum Herstellen von Elementen eines halbfesten Nahrungsmittels, umfassend: eine Aufbringungsanordnung (24), die zumindest einen Einlaß (76) an einem ersten Ende und ein Auslaßmittel an einem zweiten Ende aufweist; ein Drucksystem (12, 16, 18), das mit dem oder jedem Einlaß der Aufbringungsanordnung zum Erzwingen eines kontinuierlichen Flusses an halbfestem Nahrungsmittel durch die Aufbringungsanordnung (24) und durch das Auslaßmittel nach außen verbunden ist; und einen Ventilmechanismus (26), der benachbart zu dem Auslaßmittel angeordnet ist, wobei der Ventilmechanismus folgendes umfaßt: ein bewegbares Ventilglied (130), das mit dem Auslaßmittel zusammenarbeitet, wobei das Ventilglied einen ersten Zustand aufweist, der dem halbfesten Nahrungsmittel erlaubt, durch ein zusammenarbeitendes Teil des Auslaßmittels hindurchgezwängt zu werden, und einen zweiten Zustand aufweist, der den Fluß an halbfestem Nahrungsmittel durch besagtes Teil des Auslaßmittels anhält, um ein halbfestes Nahrungsmittelelement zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaßmittel eine Vielzahl von Auslaßlöchern (80) enthält, und daß der Ventilmechanismus eine Drehventilkomponente (102) und eine Vielzahl von besagten Ventilgliedern (130) umfaßt, die auf der Drehkomponente angeordnet und relativ zu der Drehkomponente (102) bewegbar sind, wobei jedes Ventilglied in der Form einer Nocke (130) ist, wobei der Betrieb der Vielzahl von Ventilgliedern so koordiniert ist, daß zumindest eines der Vielzahl von Ventilglieder in dem ersten Zustand ist, der einem halbfesten Lebensmittel ermöglicht, durch ein zusammenarbeitendes Auslaßloch (80) hindurchzutreten, jedesmal wenn irgendeines der übrigen Ventilglieder (130) in dem zweiten Zustand ist, der den Fluß an halbfesten Nahrungsmittel durch ein entsprechendes Auslaßloch (80) anhält, wobei die halbfesten Nahrungsmittelelemente in der Form von Strängen (34) sind.

An apparatus (10) for forming elements of semi-solid food product, comprising: a depositing assembly(24) having at least an inlet(76) at a first end and outlet means at a second end; a pressure system(12,16,18) coupled to the or each inlet of the depositing assembly for forcing a continuous flow of semi-solid food product through the depositing assembly(24) and out through the outlet means; and a valve mechanism(26) positioned adjacent the outlet means, the valve mechanism including: a movable valve member(130) co-operating with the outlet means, the valve member having a first state that permits the semi-solid food product to be forced through a co-operating part of the outlet means and a second state that stops the flow of semi-solid food product through the said part of the outlet means to create a semi-solid food product element characterised in that the outlet means comprise a plurality of outlet holes(80) and the valve mechanism includes a rotary valve component(102) and a plurality of said valve members(130) mounted on the rotary component and being movable relative to the rotary component(102), each valve member being in the form of a wiper(130), operation of the plurality of valve members being co-ordinated such that at least one of the plurality of valve members is in the first state that permits semi-solid food product through a co-operating outlet hole(80) whenever any one of remaining valve members(130) is in the second state, which stops the flow of semi-solid food product through a respective outlet hole(80), the semi-solid food product elements being in the form of strands(34).

Nebenbehältereinheit für einen Tintenstrahlaufnahmeapparat, die dazu ausgebildet ist, um auf einem Schlitten befestigt zu werden, um durch eine Leitung mit einem Hauptbehälter, der an einer Gehäuseseite angeordnet ist, verbindbar und von diesem trennbar zu sein, um Tinte aufzunehmen, die von einer Tintenauffülleinheit in eine Tintenspeicherkammer zugeführt wird, und um Tinte zu einem Tintenstrahlaufnahmekopf zu fördern, bei welchem die Nebenbehältereinheit (4) eine Tinteneinspritzöffnung (21) und eine Auslassöffnung (23) aufweist, die mit einer Tintenspeicherkammer durch Ventilmittel (20, 22) einer selbstdichtenden Bauart verbunden sind, und einem Ventilmechanismus (29) zum Öffnen und Schließen der Tinteneinspritzöffnung oder der Auslassöffnung aufgrund eines Tintenflüssigkeitsniveaus, bei welchem die Nebenbehältereinheit eine Zufuhr von Unterdruck in der Auslassöffnung erhält, um dadurch eine Zufuhr von Tinte in die Tintenspeicherkammer zu erhalten.

A sub-tank unit for an ink jet recording apparatus, adapted to be mounted on a carriage, to be connectable to and disconnectable from a main tank installed in a housing side by a conduit, to receive ink supplied from an ink replenishment unit in an ink storage chamber and to supply ink to an ink jet record head, said sub-tank unit (4) comprising an ink injection port (21) and an exhaust port (23) communicating with an ink storage chamber through self-seal type valve means (20,22), and a valve mechanism (29) for opening and closing the ink injection port or the exhaust port based on a liquid level of ink, wherein said sub-tank unit receives supply of negative pressure in the exhaust port, to thereby receive supply of ink in the ink storage chamber.

Vorrichtung zum isostatischen Heißpressen mit hohem Wirkungsgrad zum Sintern oder Verdichten eines keramischen oder metallischen Werkstückes (33) in einer Gasatmosphäre mit hoher Temperatur und hohen Druck in einem baukastenartigen isostatischen Heißpreß-System, mit: einem isostatischen Heißpreßofen (5), welcher ein Hochdruckgefäß (6, 7,8) umfaßt, mit einem vertikalen, druckbeständigen Zylinder (7), welcher ein geschlossenes Ende (6) und einen Deckel (8) umfaßt, welcher entfernbar ein anderes offenes Ende des Zylinders (7) verschließt, sowie eine Behandlungskammer (11), welche von einer wärmeisolierenden Ummantelung (10) umgeben ist, und geeignet ist, mit einem in diesem aufgenommenen Werkstück (33) in das Hochdruckgefäß (6, 7, 8) eingeladen und von diesem ausgeladen zu werden, wobei die wärmeisolierende Ummantelung im Inneren mit einer Heizung (9) versehen ist; wobei der isostatische Heißpreßofen (5) Gaszuführungsmittel und Gasleitungsmittel (40) zum statischen Pressen des Werkstückes (33) durch Aussetzen desselben einer Hochtemperatur- und Hochdruckbehandlung in einer Gasatmosphäre aufweist; einer Hilfsstation (4), welche einen im wesentlichen vertikalen Zylinder (13) umfaßt, welcher so angepaßt ist, daß er beim Gebrauch die Behandlungskammer in sich umschließt und hermetisch abdichtet, wobei die Hilfsstation (4) Gaszuführungs- und Gasabführungsmittel (38) umfaßt; sowie eine Trägervorrichtung (2) zum Tragen der Behandlungskammer (11) zusammen mit dem Werkstück (33) zwischen dem isostatischen Heißpreßofen (5) und der Hilfsstation (4) und zum Laden und Entladen desselben in und von den vertikalen Zylindern (7, 13) des Ofens (5) und der Hilfsstation (4), wobei die Behandlungskammer (11) mit einem hermetischen Gehäuse (19) bedeckt ist und einen Ventilmechanismus umfaßt, welcher zur wahlweisen Verbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren der Behandlungskammer (11) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein zu öffnender und zu schließender Ventilmechanismus (22, 23) in jedem der oberen und unteren Bereiche der Behandlungskammer (11) vorgesehen ist, wodurch, während die Behandlungskammer (11) in das Hochdruckgefäß (6, 7, 8) geladen wird, diese durch Aufrechterhaltung aller dieser Ventilmittel (22, 23) im geschlossenen Zustand, hermetisch abgedichtet wird, wobei Mittel vorgesehen sind, um zumindest eine der Ventileinrichtungen (22, 23) zu öffnen, wodurch Hochdruckgas während des Heißpressens auf das Werkstück aufgebracht wird, um alle Ventilmittel (22, 23) nach dem Heißpressen zu öffnen, während die Behandlungskammer (11) noch in dem Ofen (5) ist, wodurch Gas vom Inneren der Behandlungskammer (11) zu einem relativ kühlen Bereich des Hochdruckgefäßes (6, 7, 8) und zurück in die Behandlungskammer (11) zirkuliert, um das Werkstück (33) zu kühlen, und um nachfolgend alle Ventilmittel (22, 23) zu schliessen, so daß die Behandlungskammer (11) von dem Hochdruckgefäß (6, 7, 8) entfernt werden kann, während die Behandlungskammer (11) hermetisch geschlossen bleibt.

An apparatus for high efficiency hot isostatic pressing for sintering or densifying a ceramic or metallic workpiece (33) in a high temperature and high pressure gas atmosphere in a modular type hot isostatic pressing system comprising: a hot isostatic pressing furnace (5) comprising a high pressure vessel (6, 7, 8) comprising a vertical, pressure-resisting cylinder (7) having one closed end (6) and a plug (8) removable closing an open other end of said cylinder (7) and a treatment chamber (11) surrounded by a heat insulating barrier (10) and adapted to be loaded into and unloaded from said high pressure vessel (6, 7, 8) with a workpiece (33) enclosed therein, said heating insulating barrier (10) being provided internally with a heater (9); said hot isostatic pressing furnace (5) having a gas supply and discharge means (40) for isostatically pressing said workpiece (33) by subjecting it to a predetermined high temperature and high pressure treatment in a gas atmosphere; an auxiliary station (4) substantially comprising a vertical cylinder (13) adapted so as, in use, to enclose therein and hermetically seal said treatment chamber (11), said auxiliary station (4) having a gas supply and discharge means (38); and a carrier apparatus (2) for carrying said treatment chamber (11) together with the workpiece (33) between said hot isostatic pressing furnace (5) and said auxiliary station (4) and loading and unloading it into and from the vertical cylinders (7, 13) of said furnace (5) and said auxiliary station (4), said treatment chamber (11) is covered with a hermetic casing (17) and includes a valve mechanism capable of providing selective communication between the interior and exterior of said treatment chamber (11), characterised in that there is provided at least one openable and closeable valve mechanism (22, 23) in each of upper and lower portions of the treatment chamber (11) whereby whilst said treatment chamber (11) is being loaded into the high pressure vessel (6, 7, 8), it is hermetically sealed by maintaining all said valve means (22, 23) closed, means being provided to open at least one of said valve means (22, 23) whereby said high pressure gas is applied to said workpiece (33) during hot pressing, to open all said valve means (22, 23) after said hot pressing whilst the treatment chamber (11) is still in the furnace (5) whereby gas circulates from within the treatment chamber (11) to a relatively cool portion of the high pressure vessel (6, 7, 8) and back within the treatment chamber (11) to cool the workpiece (33) and to thereafter close all of said valve means (22, 23) so that said treatment chamber (11) may be removed from said high pressure vessel (6, 7, 8) whilst maintaining said treatment chamber (11) hermetically closed.