Warenzeichen

Diejenigen Bezeichnungen, die zugleich eingetragene Warenzeichen sind, wurden nicht immer kenntlich gemacht.

Those names, which are at the same time registered trademarks, have not always been identified as such.

Warenzeichen

Trademarks

Warenzeichen

Trade mark

Warenzeichen des Lieferanten

supplier's trade mark;

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen etc. berechtigt auch ohne besondere Kenntlichmachung nicht zur Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und von jedermann verwendet werden dürften.

The use of common names, trade names, product names, etc. does not allow for the assumption that these names are to be considered exempt from trade name and trademark protection laws and that they may be used by anyone.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen etc. berechtigt auch ohne besondere Kenntlichmachung nicht zur Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und von jedermann verwendet werden dürften.

The appearance of common names, trade names, product names, etc. does not allow for the assumption that these names are to be considered exempt from trade name and trademark protection laws and that they may be used by anyone.

a) Software oder Dokumente, die gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Warenzeichen und Marken sowie Rechten an eingetragenen Mustern, Logos und Namen unterliegen;

(a) to software or to documents covered by industrial property rights such as patents, trademarks, registered designs, logos and names;

WARENZEICHEN

Trade marks