erfinderischer

Es ist für uns kein erfinderischer Schritt erkennbar.

There is no inventive step recognizable to us.

der Gegenstand der Anmeldung beruht auch auf erfinderischer Tätigkeit

the subject of the application is based on an inventive step

Damit eine solche Erfindung tatsächlich patentiert werden kann, muß sie natürlich auch das Kriterium der Neuheit, der Erfindung aufgrund erfinderischer Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit erfüllen.

Of course to be patentable, that invention would still need to satisfy the criteria of novelty, inventiveness and industrial applicability.

Seinerzeit war dieses Gesetz gut, heute ist es renovierungsbedürftig, wie jedes ältere Gebäude auch, denn nichts ist erfinderischer als kriminelle Intelligenz.

At the time, this was a good law; now it needs renovating, like any old building, because nothing is as inventive as the criminal mind.

Diesen Gedanken kommt selbstständiger erfinderischer Rang zu.

This thought deserves independent inventive status.

Terroristen werden immer erfinderischer.

Terrorists are getting more and more ingenious.

Folglich ist der Gegenstand des neuen Anspruchs 1 als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend anzusehen.

Therefore the subject matter of new claim 1 must be considered to involve an inventive step.

In erfinderischer Weise ermittelt das Straßenfahrzeug mittels Sensoren zusätzlich Umgebungsdaten aus Bereichen im direkten Seitenraum des Straßenfahrzeuges .

According to the invention, the road vehicle records additional environmental data from regions directly to the side of the road vehicle by means of sensors.