patent claim

The features of the first patent claim didn't apply to the formulae

Die Merkmale des ersten Patentanspruchs nicht den Formeln anwenden

According to the invention, this problem is solved due to the steps which are the subject of the characterization part of patent claim 1. Advantageous developments result from the dependent claims.

Nach der Erfindung gelingt dieses durch jene Maßnahmen, die Gegenstand und Inhalt des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruchs 1 sind.Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

The development in accordance with patent claim additionally implements the security aim of incontestability of data which has been sent from the user to the network.

Durch die Weiterbildung gemäß Patentanspruch 21 wird zusätzlich das Sicherheitsziel der Nichtabstreitbarkeit von Daten realisiert, die vom Benutzer an das Netz gesendet wurden.

[0005] For the resolution of this aim the stomach probe is equipped with the characteristics of Patent claim .

Das äußere Lumen mündet in einen aufblasbaren Ballon, durch welchen sich die innere Röhre hindurcherstreckt.

The achievement of the goal is depicted in Patent claim 1.

Die Lösung der gestellten Aufgabe ist im Patentanspruch 1 wiedergegeben.

The solution to this task is based on the identifying features of patent claim .

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt aufgrund der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche und der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen zu entnehmen.

A method according to patent claim 1, characterized by using a control parameter which represents the amount of time that the customer has been in debt to the service provider.

Verfahren nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Verwenden eines Steuerparameters, der die Zeitdauer darstellt, in der der Kunde gegenüber dem Dienstanbieter Schulden hatte.

This problem is solved through the characteristics defined in patent claim .

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 definierten Merkmale gelöst.