Wähleinrichtung

WÄHLEINRICHTUNG ZUM SCHALTEN EINES FAHRZEUGGETRIEBES

SELECTOR FOR CONTROLLING A VEHICLE TRANSMISSION

Apparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator (12) eine Leistungs-Wähleinrichtung (30) umfaßt, mit welcher die Leistung innerhalb eines Bereiches von Leistungswerten eingestellt werden kann, wobei der Wert der Leistung, welche dem elektrochirurgischen Werkzeug zugeführt wird, bestimmt wird, bevor das elektrochirugische Werkzeug aktiviert wird, indem eine dem gewünschten Wert der Leistung entsprechende Einstellung gewählt wird.

An apparatus as set forth in claim 1 or claim 2 wherein said generator means (12) comprises a power level selection means (30) for setting the power within a range of power levels, whereby the level of power supplied to the electrosurgical tool is determined prior to activating the electrosurgical tool by selecting a setting corresponding to the level of power desired.

Schaltvorrichtung für ein durch ein elektronisches Steuergerät (2) gesteuertes Fahrzeugautomatgetriebe (3), insbesondere für Kraftwagen, mit einer ersten Schalteinrichtung (4), in der mittels manueller Anwahl verschiedene automatisch zu schaltende Getriebegänge vorwählbar sind, und mit einer zweiten mittels einer Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28) betätigbaren Schalteinrichtung (9), in der die Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28) in neutraler Mittellage gehalten ist, aus der sie durch manuelle Betätigung in eine erste Richtung (15) zur Auslösung von Hochschaltungen und in eine zweite Richtung (16) zur Auslösung von Rückschaltungen bewegbar ist, wobei die Schaltbewegungen der Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28) sensorisch erfaßt werden und als Signale in das Steuergerät (2) eingehen, wobei die zweite Schalteinrichtung (9) in der zweiten Richtung (16) eine Schaltposition (-) für die Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28) zur Einfach-Rückschaltung in die nächstniedrigere Gangstufe und in der ersten Richtung (15) eine Schaltposition (+) für die Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28) zur Einfach-Hochschaltung in die nächsthöhere Gangstufe aufweist und eine weitere Schaltposition (--) zur Maximal-Rückschaltung in die Gangstufe mit kleinstmöglicher Übersetzung und/oder eine weitere Schaltposition (++) zur Maximal-Hochschaltung in die Gangstufe mit größstmöglicher Übersetzung anwählbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltposition (--) zur Maximal-Rückschaltung und/oder die Schaltposition (++) zur Maximal-Hochschaltung in der jeweiligen Betätigungsrichtung (15, 16) im Vergleich zu den Schaltpositionen zur Einfachschaltung weiter entfernt von der neutralen Mittellage der Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28) angeordnet sind.

Shift device for a vehicle automatic transmission (3) that is controlled by an electronic controller (2), particularly for cars, comprising a first shift means (4) in which different transmission gears that are to be automatically engaged can be preselected by means of manual selection, and comprising a second shift means (9), that can be actuated by means of a selector means (5, 24, 27, 28), in which the selector means (5, 24, 27, 28) is held in a neutral central position from which it can be moved, by manual actuation, in a first direction (15) for the purpose of triggering up-shifts and in a second direction (16) for the purpose of triggering down-shifts, the shift movements of the selector means (5, 24, 27, 28) being detected by sensors and input as signals into the controller (2), the second shift means (9) having, in the second direction (16), a shift position (-) for the selector means (5, 24, 27, 28) for the purpose of single down-shifting to the next lower gear level and, in the first direction (15), a shift position (+) for the selector means (5, 24, 27, 28) for the purpose of single up-shifting to the next higher gear level, and a further shift position (--) for maximum down-shifting to the gear level having the least possible transmission ratio and/or a further shift position (++) for maximum up-shifting to the gear level having the greatest possible transmission ratio being selectable, characterized in that the shift position (--) for maximum down-shifting and/or the shift position (++) for maximum up-shifting are disposed, in the respective actuation direction, at a greater distance from the neutral central position of the selector means (5, 24, 27, 28) than the shift positions for single shifting.

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein durch ein elektronisches Steuergerät gesteuertes Fahrzeugautomatgetriebe, insbesondere für Kraftwagen, nach der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 näher definierten Art. Die EP 0 602 685 A1 beschreibt eine derartige gattungsgemäße Schaltvorrichtung für ein durch ein elektronisches Steuergerät gesteuertes Fahrzeugautomatgetriebe, insbesondere für Kraftwagen, mit einer ersten Schalteinrichtung, in der mittels manueller Anwahl verschiedene automatisch zu schaltende Getriebegänge vorwählbar sind, und mit einer zweiten mittels einer Wähleinrichtung betätigbaren Schalteinrichtung, in der die Wähleinrichtung in neutraler Mittellage gehalten ist, aus der sie durch manuelle Betätigung in eine erste Richtung zur Auslösung von Hochschaltungen und in eine zweite Richtung zur Auslösung von Rückschaltungen bewegbar ist, wobei die Schaltbewegungen der Wähleinrichtung sensorisch erfaßt werden und als Signale in das Steuergerät eingehen und die zweite Schalteinrichtung eine Schaltposition für die Wähleinrichtung zur Einfach-Rückschaltung in die nächstniedrigere Gangstufe und eine weitere Schaltposition zur Maximal-Rückschaltung in die Gangstufe mit kleinstmöglicher Übersetzung und/oder eine Schaltposition für die Wähleinrichtung zur Einfach-Hochschaltung in die nächsthöhere Gangstufe und eine weitere Schaltposition zur Maximal-Hochschaltung in die Gangstufe mit größstmöglicher Übersetzung aufweist.

BRIEF DESCRIPTION OF THE DRAWINGS In the drawings: FIG. 1 is a schematic view of a shifting device for a vehicle automatic transmission according to the present invention, which is controlled by an electronic control device; FIG. 2 is a schematic view of another embodiment of the shifting device according to the present invention with a selector device designed as a tapping button on a multifunction steering wheel; FIG. 3 is a schematic view of another embodiment of the selector device of the shifting device according to the present invention as a rotary switch; and FIG. 4 is a schematic view of another embodiment of the selector device of the shifting device according to the present invention as a rocker-type switch.

Es wird eine Schaltvorrichtung für ein durch ein elektronisches Steuergerät (2) gesteuertes Fahrzeugautomatgetriebe (3) beschrieben, insbesondere für Kraftwagen, mit einer ersten Schalteinrichtung (4), in der mittels manueller Anwahl verschiedene automatisch zu schaltende Getriebegänge vorwählbar sind, und mit einer zweiten mittels einer Wähleinrichtung (5) betätigbaren Schalteinrichtung (9), in der die Wähleinrichtung (5) in neutraler Mittellage gehalten ist, aus der sie durch manuelle Betätigung in eine erste Richtung (15) zur Auslösung von Hochschaltungen und in eine zweite Richtung (16) zur Auslösung von Rückschaltungen bewegbar ist, wobei die Schaltbewegungen der Wähleinrichtung (5) sensorisch erfasst werden und als Signale in das Steuergerät (2) eingehen.

The gear-change system further comprises a second gear-change device (9) that is actuated by a selector device (5). In said second gear-change device the actuation device (5) is maintained in a neutral medium position from which it can be manually displaced in a first direction (15) to effect an upshift of gears and in a second direction (16) to effect a downshift of gears. Said shift movements of the selector device (5) are sensorically detected and are received by the control device (2) as signals.

Gangwähleinrichtung zur Auswahl irgendeines einer Vielzahl von Übersetzungsverhältnissen oder Gängen eines Getriebes (10), wobei die Wähleinrichtung eine in Axialrichtung bewegbare Steuer-Querwelle (18) aufweist, um eine über einen Eingang hinweg erfolgende Bewegung vorzusehen und wobei die Steuer-Querwelle (18) ferner in Radialrichtung um ihre Längsachse bewegbar ist, um eine Gangwählbewegung mittels einer internen Steuer- Schalt/Wählwelle (22) auszuführen die im wesentlichen senkrecht zur Quer-Steuerwelle (18) verläuft, wobei die Steuer-Querwelle (18) drei Betätigungsfinger (20, 38, 40) aufweist: einen ersten Betätigungsfinger der an der Querwelle (18) befestigt ist und mit einem Schalt- oder Wählblock (34) in Eingriff steht, wobei der Schaltblock (34) an der Schaltwelle (22) befestigt ist und darinnen eine erste U-förmige Ausnehmung mit einer solchen Form, Abmessung und Orientierung aufweist, um zu gestatten, daß der erste Betätigungsfinger kooperativ mit einem Aufnahmestift (32) in Eingriff kommt der zwischen Seiten (64, 66) der U-förmigen Ausnehmung im Schaltblock derart befestigt ist, das diese Axialbewegung der Querwelle die Drehung der Schaltwelle (22) um deren Längsachse bewirkt, um eine Wählwelle in der gewünschten Eingangsposition zu positionieren, wobei der Abstand zwischen den Seiten der U-förmigen Ausnehmung derart vorgesehen ist, daß die Radialdrehung der Querwelle und des ersten daran angebrachten Betätigungsfingers keine Bewegung des Schaltblocks in einer Axialrichtung mit der Schaltwelle verursacht, wobei der Schaltblock ferner mit zweiten und dritten an im wesentlichen diametral entgegengesetzten Positionen um die interne Steuer-Schaltwelle herum angeordneten napf-förmigen Ausnehmungen (48, 58) versehen ist; einen zweiten Betätigungsfinger (40) der mit einem ersten Ende an der Querwelle angebracht ist und mit einem zweiten Ende mit einer der erwähnten ersten oder zweiten Ausnehmungen in dem Schaltblock in Eingriff steht; und einen dritten Betätigungsfinger (38) der mit einem ersten Ende an der Querwelle angebracht ist und auf der anderen Seite des Schaltblocks zum ersten Betätigungsfinger (20) angeordnet ist; wobei der dritte Betätigungsfinger mit seinem zweiten Ende (50) mit einer damit zusammenarbeitenden Ausnehmung in einem ersten Ende einer Wippe (52) in Eingriff steht, wobei ein zweites Ende der Wippe (56) kooperativ mit dem Schaltblock (34) in Eingriff steht und die Wippe zwischen ihren beiden Enden schwenkbar ist; wobei die zweiten und dritten Betätigungsfinger (38, 40) an der Querwelle (18) angebracht sind und zwar mit einem satz von zusammenarbeitenden Stiften (42, 44) und Ausnehmungen (60, 62) an der Querwelle, wobei der Teil der Betätigungsfinger, der an der Querwelle angebracht ist, bei Axialbewegung der Querwelle in einer ersten Richtung: Gangwähleinrichtung nach Anspruch 1 wobei die Schwenkachse der Wippe im wesentlichen gegenseitig senkrecht zur Querwellenachse und der Schaltwellenachse verläuft.

A transmission selector mechanism for selecting any one of a plurality of gear ratios available in a transmission (10), the selector mechanism comprising a control cross shaft (18) moveable in an axial direction for providing an across gate motion, and moveable in a radial direction about its longitudinal axis to provide a gear selection movement by means of an internal control selector shaft (22), which is substantially perpendicular to the cross control shaft (18), the control cross shaft (18) having on it three striking fingers (20,38,40), a first striking finger (20) being secured to the cross shaft (18) and engaging a selector block (34), the selector block (34) being secured to the selector shaft (22) and having a first U shaped recess therein of such a shape, dimension and orientation to enable the first striking finger to co-operatively engage a receiving pin (32) fixed between sides (64,66) of the U shaped recess in the selector block, such that axial motion of the cross shaft will cause rotation of the selector shaft (22) about its longitudinal axis in order to position one selector shaft in the desired gate position, the distance between the sides of the U shaped recess being such that radial rotation of the cross shaft and the first striking finger attached thereto will not cause the selector block to move in an axial direction with the selector shaft, the selector block being further provided with 2nd and 3rd cup shaped recesses (48,58) disposed at substantially diametrically opposed positions about the internal control selector shaft; a second striking finger (40), a first end of which is mounted on the cross shaft and a second end of said second striking finger (46) engaging one of said 2nd or 3rd recesses in the selector block; a third striking finger (38), having a first end mounted on the cross shaft and located on the other side of the selector block to the first striking finger (20), said third striking finger having its second end (50) engaging a cooperating recess in a first end of a toggle (52), a second end of said toggle (56) cooperatively engaging the selector block (34), said toggle being pivoted between its two ends; said second and third striking fingers (38,40) mounted on the cross shaft (18) with a set of cooperating pins (42,44) and recesses (60,62) on the cross shaft, the part of the striking fingers mounted on the cross shaft such that upon axial movement of the cross shaft in a first direction: A gear selector mechanism according to Claim 1 in which the pivot axis of the toggle is substantially mutually perpendicular to the cross shaft axis and the selector shaft axis.

Steuereinheit (10) für eine Kettenschaltung des Typs, der aufweist: einen Nocken, der in einander entgegengesetzten Richtungen aus einer neutralen Position in eine entsprechende Hochschalt- und Herunterschalt-Positionen gedreht werden kann, eine Einrichtung (36), mit der der Nocken federnd auf die Hochschalt- und die Herunterschalt-Positionen zu gespannt wird, einen Arretiermechanismus mit einem ersten und einem zweiten Arretierelement (73), mit dem der Nocken in der neutralen Position gehalten wird, der Nocken jedoch selektiv freigegeben wird, so dass sich der Nocken in die Hochschalt-Position drehen kann, wenn das erste Arretierelement (73) in einer Richtung betätigt wird, und sich der Nocken in die Herunterschalt-Position drehen kann, wenn das zweite Arretierelement (73) in einer Richtung entgegengesetzt zur Betätigung des ersten Arretierelementes (73) betätigt wird, ein System zum selektiven Betätigen des ersten und des zweiten Arretierelementes, das eine Schalt-Wähleinrichtung (21) umfasst, die ein Hochschalt-Signal zum Hochschalten der Kettenschaltung und ein Herunterschalt-Signal zum Herunterschalten der Kettenschaltung erzeugen kann, ein Drehbetätigungselement (26), das mit der Schalt-Wähleinrichtung verbunden ist, wobei das Drehbetätigungselement (26) in Reaktion auf den Empfang des Hochschalt-Signals von der Schalt-Wähleinrichtung in einer Richtung gedreht werden kann und in Reaktion auf den Empfang des Herunterschalt-Signals von der Schalt-Wähleinrichtung in einer entgegengesetzten Richtung, ein Hammerelement (31), das mit dem Drehbetätigungselement (26) verbunden ist und auf das erste Arretierelement (73) aufschlägt, so dass sich der Nocken in die Hochschalt-Position drehen kann, wenn sich das Drehbetätigungselement (26) in Reaktion auf das Hochschalt-Signal dreht, und auf das zweite Arretierelement (73) aufschlägt, so dass sich der Nocken in die Herunterschalt-Position drehen kann, wenn sich das Drehbetätigungselement (26) in Reaktion auf das Herunterschalt-Signal dreht, dass: das Hammerelement (31) frei mit dem Drehbetätigungselement gedreht werden kann und bei Beschleunigung vor dem Aufschlagen auf eines der Arretierelemente (73) so viel Drehenergie aufnimmt, dass es das Arretierelement (73) aufgrund des Impulses des Hammerelementes, der beim Aufschlag auf die Arretierelemente übertragen wird, so bewegt, dass sich der Nocken in der entsprechenden Richtung drehen kann.

A control unit (10) for a chain shifter of the type having, a cam that is rotatable in opposite directions from a neutral position to respective up-shift and down-shift positions, means (36) for resiliently biasing said cam toward said up-shift and down-shift positions, a latch mechanism having first and second latch members (73) for holding said cam in said neutral position but selectively releasing said cam to allow said cam to rotate to said up-shift position when said first latch member (73) is actuated in one direction and to allow said cam to rotate to said down-shift position when said second latch member (73) is actuated in a direction opposite the actuation of said first latch member (73), a system for selectively actuating said first and second latch members, comprising a shift selector (21) capable of generating an up-shift signal to shift said chain shifter up and a down-shift signal to shift said chain shifter down, a rotary actuator (26) coupled to said shift selector, said rotary actuator (26) being rotatable in one direction responsive to receipt of said up-shift signal from said shift selector and in an opposite direction responsive to receipt of said down-shift signal from said shift selector, a hammer member (31) coupled to said rotary actuator (26) and striking said first latch member (73) to allow said cam to rotate to said up-shift position when said rotary actuator (26) rotates in response to said up-shift signal and striking said second latch member (73) to allow said cam to rotate to said down-shift position when said rotary actuator (26) rotates in response to said down-shift signal, said hammer member (31) being freely rotatable with said rotary actuator and adapted to take up sufficient rotational energy upon acceleration before striking one of said latch member (73) for moving said latch member (73) due to momentum of said hammer member transmitted to said latch members upon the strike to allow said cam to rotate in the respective direction.

Verfahren zum Steuern einer Kettenschaltung des Typs, der einen Nocken aufweist, der in einander entgegengesetzten Richtungen aus einer neutralen Position in eine entsprechende Hochschalt- und eine Herunterschalt-Position gedreht werden kann, eine Einrichtung, mit der der Nocken federnd auf die Hochschalt- und die Herunterschaltposition zu gespannt wird, einen Arretiermechanismus mit einem ersten und einem zweiten Arretierelement (73), mit dem der Nocken in der neutralen Position gehalten wird, der Nocken jedoch selektiv freigegeben wird, so dass sich der Nocken in die Hochschalt-Position drehen kann, wenn das erste Arretierelement (73) in einer Richtung betätigt wird, und sich der Nocken in die Herunterschalt-Position drehen kann, wenn das zweite Arretierelement (73) in einer Richtung entgegengesetzt zur Betätigung des ersten Arretierelementes (73) betätigt wird, wobei das Verfahren umfasst: Erzeugen eines Schaltsignals in einer Schalt-Wähleinrichtung (21), wobei das Signal ein Hochschalt-Signal ist, um eine Kettenschaltung hochzuschalten, oder ein Herunterschalt-Signal, um die Kettenschaltung herunterzuschalten; Drehen eines Drehbetätigungselementes (26) in einer Richtung in Reaktion auf den Empfang des Hochschalt-Signals von der Schalt-Wähleinrichtung (21) oder in einer entgegengesetzten Richtung in Reaktion auf den Empfang des Herunterschaltsignals von der Schalt-Wähleinrichtung (21); Betätigen eines ersten der Arretierelemente (73) in einer Richtung in Abhängigkeit von der Drehung des Drehbetätigungselementes (26) oder eines zweiten der Arretierelemente (73) in einer entgegengesetzten Richtung in Abhängigkeit von der Drehung des Drehbetätigungselementes (26), um den Nocken aus einer neutralen Position in eine entsprechende Hochschalt- oder Herunterschalt-Position freizugeben; wobei ein Hammerelement auf das erste Arretierelement aufschlägt, so dass sich der Nocken in die Hochschalt-Position drehen kann, wenn sich das Drehbetätigungselement (26) in Reaktion auf das Hochschalt-Signal dreht, und das Hammerelement auf das zweite Arretierelement (73) aufschlägt, so dass sich der Nocken in die Herunterschalt-Position drehen kann, wenn sich das Drehbetätigungselement (26) in Reaktion auf das Herunterschalt-Signal dreht; dass das Verfahren weiterhin umfasst: freies Drehen des Hammerelementes (31), das mit dem Drehbetätigungselement (26) verbunden ist und sich mit ihm dreht, und Beschleunigen des Hammerelementes (31), so dass es vor dem Aufschlagen auf eines der Arretierelemente (73) ausreichend Drehenergie aufnimmt, und Bewegen des Arretierelementes (73) durch Übertragen des Impulses des Hammerelementes darauf beim Aufschlagen auf das Arretierelement (73), so dass sich der Nocken in der entsprechenden Richtung drehen kann.

A method for controlling a chain shifter of the type having a cam that is rotatable in opposite directions from a neutral position to respective up-shift and down-shift positions, means for resiliently biasing said cam towards said up-shift and down-shift positions, a latch mechanism having first and second latch members (73) for holding said cam in said neutral position but selectively releasing said cam to allow said cam to rotate to said up-shift position when said first latch member (73) is actuated in one direction and to allow said cam to rotate to said down-shift position when said second latch member (73) is actuated in a direction opposite the actuation of said first latch member (73), the method comprising: generating a shift signal in a shift selector (21), said signal being an up-shift signal to shift a chain shifter upwards or a down-shift signal to shift the chain shifter downwards; rotating a rotary actuator (26) in one direction responsive to receipt of said up-shift signal from said shift selector (21) or in an opposite direction responsive to receipt of said down-shift signal from said shift selector (21); actuating a first of said latch members (73) in one direction in dependency of rotating the rotary actuator (26) or a second of said latch members (73) in an opposite direction in dependency of rotating the rotary actuator (26), for releasing the cam from a neutral position to a respective up-shift or down-shift position; whereby a hammer member strikes said first latch member to allow said cam to rotate to said up-shift position when said rotary actuator (26) rotates in response to said up-shift signal and said hammer member strikes said second latch member (73) to allow said cam to rotate to said down-shift position when said rotary actuator (26) rotates in response to said down-shift signal; the method further comprises freely rotating the hammer member (31) coupled to and rotating with said rotary actuator (26) and accelerating said hammer member (31) to take up sufficient rotational energy before striking one of said latch members (73) and moving said latch member (73) by transmitting momentum of said hammer member thereto upon striking said latch member (73) to allow said cam to rotate in the respective direction.