zusammenziehen

Dämpfer auf Block zusammenziehen

Contract damper on block

unwillkürliches, schmerzhaftes Zusammenziehen eines oder mehrerer Muskeln; Spasmus

involuntary, painful Together pulling a or of several muscles; spasm

schmerzhaftes zusammenziehen der musekeln

painful contraction of musekeln

zusammenziehen

moving in together

Das Zucken und Zusammenziehen

The twitching and contraction

Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XI gehoeren nicht : a ) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen , Buersten oder Pinseln ( Position 0502 ) ; Rosshaar und Rosshaarabfaelle ( Position 0503 ) ; b ) Menschenhaare und Waren daraus ( Positionen 0501 , 6703 oder 6704 ) ; jedoch gehoeren Filtertuecher aus Menschenhaaren , wie sie ueblicherweise zum Pressen von Oel oder zu aehnlichen technischen Zwecken verwendet werden , zu Position 5911 ; c ) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ; d ) Asbest der Position 2524 , Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 ; e ) Waren der Positionen 3005 oder 3006 ( z.B. Watte , Mull , Binden und dergleichen zu medizinischen , chirurgischen , zahnaerztlichen oder tieraerztlichen Zwecken , steriles chirurgisches Nahtmaterial ) ; f ) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 ; g ) Monofile , mit einem groessten Durchmesser von mehr als 1 mm , und Streifen und dergleichen ( z.B. kuenstliches Stroh ) , mit einer augenscheinlichen Breite von mehr als 5 mm , aus Kunststoffen ( Kapitel 39 ) , sowie Geflechte , Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus ( Kapitel 46 ) ; h ) Gewebe , Gewirke , Gestricke , Filze und Vliesstoffe , mit Kunststoff getraenkt , bestrichen oder ueberzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen , und Waren daraus , des Kapitels 39 ; ij ) Gewebe , Gewirke , Gestricke , Filze und Vliesstoffe , mit Kautschuk getraenkt , bestrichen oder ueberzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen , und Waren daraus , des Kapitels 40 ; k ) nichtenthaarte Haeute und Felle ( Kapitel 41 oder 43 ) und Waren aus Pelzfellen sowie kuenstliches Pelzwerk und Waren daraus der Positionen 4303 oder 4304 ; l ) Waren aus Spinnstoffen der Positionen 4201 oder 4202 ; m ) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 ( z.B. Zellstoffwatte ) ; n ) Schuhe und Teile davon , Gamaschen und aehnliche Waren des Kapitels 64 ; o ) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon , des Kapitels 65 ; p ) Waren des Kapitels 67 ; q ) Spinnstoffwaren , mit Schleifstoffen ueberzogen ( Position 6805 ) , sowie Kohlenstoffasern und Waren daraus der Position 6815 ; r ) Glasfasern und Waren daraus , Aetzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund , deren Stickfaeden aus Glasfasern bestehen ( Kapitel 70 ) ; s ) Waren des Kapitels 94 ( z.B. Moebel , Bettausstattungen , Beleuchtungskoerper ) ; t ) Waren des Kapitels 95 ( z.B. Spielzeug , Spiele , Sportgeraete , Netze zur Sportausuebung ) . 2. A. Waren der Kapitel 50 bis 55 oder der Positionen 5809 oder 5902 , die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen , sind so einzureihen , als bestaenden sie ganz aus dem Spinnstoff , der dem Gewicht nach gegenueber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht . Wenn kein Spinnstoff dem Gewicht nach vorherrscht , sind die Waren so einzureihen , als bestaenden sie ganz aus dem Spinnstoff , der zu der von den gleichermassen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position gehoert . B. Fuer die Anwendung dieser Regel gilt : a ) umsponnene Garne aus Rosshaar ( Position 5110 ) und Metallgarne und metallisierte Garne ( Position 5605 ) gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfaeden , die in Geweben enthalten sind , gelten fuer die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ; b ) die Wahl der zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen , dass zuerst das Kapitel und danach innerhalb dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird , wobei alle Spinnstoffe , die nicht zu diesem Kapitel gehoeren , ausser Betracht bleiben ; c ) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und ein anderes Kapitel in Betracht kommen , so sind die Kapitel 54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu behandeln ; d ) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfasst sind , werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt . C. Die Bestimmungen der Absaetze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Anmerkungen 3 , 4 , 5 und 6 aufgefuehrten Garne anzuwenden . 3. A. Als _DOUBLEQUOTE_ Bindfaeden , Seile und Taue _DOUBLEQUOTE_ gelten im Abschnitt XI , vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen , Garne ( ungezwirnt oder gezwirnt ) : a ) aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex ; b ) aus Chemiefasern ( einschliesslich solcher Garne , die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 54 hergestellt sind ) , mit einem Titer von mehr als 10 000 dtex ; c ) aus Hanf oder Flachs : 1 ) poliert oder glasiert , mit einem Titer von 1 429 dtex oder mehr ; 2 ) weder poliert noch glasiert , mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex ; d ) aus Kokosfasern , drei- oder mehrdraehtig ; e ) aus anderen pflanzlichen Fasern , mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex ; f ) mit Metalldraht verstaerkt . B. Als _DOUBLEQUOTE_ Bindfaeden , Seile und Taue _DOUBLEQUOTE_ gelten nicht : a ) Garne aus Wolle , feinen oder groben Tierhaaren oder aus Rosshaar und Papiergarne , alle diese , wenn sie nicht mit Metalldraht verstaerkt sind ; b ) Kabel aus synthetischen oder kuenstlichen Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels 55 und Garne aus Multifilamenten ohne Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je Meter , des Kapitels 54 ; c ) Messinahaar der Position 5006 und Monofile des Kapitels 54 ; d ) Metallgarne und metallisierte Garne der Position 5605 ; Garne aus Spinnstoffen , mit Metalldraht verstaerkt , werden gemaess vorstehendem Absatz A Buchstabe f ) eingereiht ; e ) Chenillegarne , Gimpen und _DOUBLEQUOTE_ Maschengarne _DOUBLEQUOTE_ der Position 5606 . 4. A. Als _DOUBLEQUOTE_ Garne in Aufmachungen fuer den Einzelverkauf _DOUBLEQUOTE_ gelten in den Kapiteln 50 , 51 , 52 , 54 und 55 , vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen , Garne ( ungezwirnt oder gezwirnt ) , die aufgemacht sind : a ) auf Karten , Spulen , Huelsen oder aehnlichen Unterlagen , sofern das Gewicht ( einschliesslich Unterlage ) je Stueck nicht mehr betraegt als : 1 ) 85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder kuenstlichen Filamenten ; 2 ) 125 g bei anderen Garnen ; b ) in Kugeln , Knaeueln oder im Strang , sofern das Gewicht je Stueck nicht mehr betraegt als : 1 ) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder kuenstlichen Filamenten mit einem Titer von weniger als 3 000 dtex , oder aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide ; 2 ) 125 g bei anderen Garnen , mit einem Titer von weniger als 2 000 dtex ; 3 ) 500 g bei anderen Garnen ; c ) im Strang , sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfaeden in gewichtsmaessig gleiche , abtrennbare Teilstraenge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr betraegt als : 1 ) 85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder kuenstlichen Filamenten ; 2 ) 125 g bei anderen Garnen . B. Als _DOUBLEQUOTE_ Garne in Aufmachungen fuer den Einzelverkauf _DOUBLEQUOTE_ gelten nicht : a ) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art , ausgenommen : 1 ) ungezwirnte rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ; 2 ) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren , gebleicht , gefaerbt oder bedruckt , mit einem Titer von mehr als 5 000 dtex ; b ) gezwirnte Garne , roh : 1 ) aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , in Aufmachungen aller Art ; 2 ) aus anderen Spinnstoffen ( ausgenommen Wolle und feine Tierhaare ) , im Strang ; c ) gezwirnte Garne , gebleicht , gefaerbt oder bedruckt , aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , mit einem Titer von 133 dtex oder weniger ; d ) Garne aus Spinnstoffen aller Art , ungezwirnt oder gezwirnt , die aufgemacht sind : 1 ) im Strang mit Kreuzhaspelung ; 2 ) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen , die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen ( z.B. auf Zwirnmaschinenspulen , Kanetten ( Kopsen ) , konischen Spulen oder Konen oder in Wickel fuer Stickmaschinen ) . 5. Als _DOUBLEQUOTE_ Naehgarne _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 5204 , 5401 und 5508 gelten gezwirnte Garne , die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen : a ) auf Unterlagen ( z.B. Rollen , Spulen ) aufgemacht und mit einem Gewicht , einschliesslich Unterlage , von nicht mehr als 1 000 g ; b ) appretiert ; c ) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung . 6. Als _DOUBLEQUOTE_ hochfeste Garne _DOUBLEQUOTE_ im Sinne des Abschnitts XI gelten Garne , deren Festigkeit , ausgedrueckt in cN / tex ( centinewton je tex ) , die nachstehenden Grenzwerte ueberschreitet : - ungezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern : 60 cN / tex , - gezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern : 53 cN / tex , - ungezwirnte oder gezwirnte Garne aus Viskose : 27 cN / tex . 7. Als _DOUBLEQUOTE_ konfektioniert _DOUBLEQUOTE_ im Sinne des Abschnitts XI gelten : a ) Waren in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ; b ) Waren , die abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind oder durch blosses Zerschneiden der nicht gebundenen Faeden ohne Naehen oder eine andere zusaetzliche Arbeit gebrauchsfertig werden ( z.B. Putztuecher , Handtuecher , Tischtuecher , Halstuecher und Decken ) ; c ) Waren , deren Raender entweder durch Saeume aller Art , auch Rollsaeume , oder durch geknuepfte Fransen aus den Faeden der Waren selbst oder aus nachtraeglich angebrachten Faeden befestigt sind ; Meterwaren , deren Schnittkanten wegen des Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind , gelten nicht als konfektioniert ; d ) Waren , beliebig zugeschnitten , mit Auszieharbeit ; e ) Waren , durch Naehen , Kleben oder in anderer Weise zusammengefuegt , ausgenommen Meterwaren , die aus zwei oder mehr Stuecken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen , die an ihren Enden zu einem Stueck von groesserer Laenge vereinigt sind , und Meterwaren , die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Flaeche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen , auch mit Zwischenlagen aus einem Polsterfuellstoff ; f ) Waren , abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt , als Meterware , mehrere Einheiten umfassend . 8. Konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 gehoeren weder zu den Kapiteln 50 bis 55 , noch , soweit nichts anderes bestimmt ist , zu den Kapiteln 56 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 55 gehoeren nicht Waren , die in den Kapiteln 56 bis 59 erfasst sind . 9. Den Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt , die aus Lagen parallel gelegter Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel uebereinanderliegen . Diese Lagen sind an den Beruehrungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweisst . 10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfaeden , gehoeren zu Abschnitt XI. 11. Im Abschnitt XI gilt als _DOUBLEQUOTE_ getraenkt _DOUBLEQUOTE_ auch _DOUBLEQUOTE_ getaucht _DOUBLEQUOTE_ ( _DOUBLEQUOTE_ gedippt _DOUBLEQUOTE_ ) . 12. Im Abschnitt XI gelten als _DOUBLEQUOTE_ Polyamide _DOUBLEQUOTE_ auch _DOUBLEQUOTE_ Aramide _DOUBLEQUOTE_ . 13. Soweit nichts anderes bestimmt ist , werden Kleidungsstuecke aus Spinnstoff , die zu verschiedenen Positionen gehoeren , auch dann getrennt in diese Positionen eingereiht , wenn sie als Warenzusammenstellungen fuer den Einzelverkauf aufgemacht sind . Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Abschnitt XI und in allen anderen Teilen der Nomenklatur gelten als : a ) Elastomergarne : Garne aus Filamenten ( einschliesslich Monofile ) aus synthetischen Spinnstoffen , andere als texturierte Garne , die , ohne zu reissen , eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer urspruenglichen Laenge aushalten und die sich , wenn sie bis zum Doppelten ihrer urspruenglichen Laenge gedehnt worden sind , innerhalb von 5 Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer urspruenglichen Laenge zusammenziehen. b ) rohe Garne : 1 ) Garne , die die natuerliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefaerbt ( auch nicht in der Masse ) noch bedruckt sind oder 2 ) Garne , die von unbestimmter Farbe aus Reissspinnstoffen hergestellt sind ( _DOUBLEQUOTE_ Grau-Garne _DOUBLEQUOTE_ ) . Diese Garne koennen farblos appretiert oder fluechtig gefaerbt ( die Anfaerbung laesst sich durch blosses Waschen mit Seife entfernen ) und , im Falle der Garne aus Chemiefasern , in der Masse mit Mattierungsstoffen ( z.B. Titandioxid ) behandelt sein. c ) gebleichte Garne : 1 ) Garne , die einen Bleichprozess erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind , oder , sofern nicht anderes bestimmt ist , weiss gefaerbt sind ( auch in der Masse ) oder weiss appretiert sind oder 2 ) Garne , die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehen oder 3 ) Garne , die gezwirnt sind und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen. d ) farbige Garne ( gefaerbt oder bedruckt ) : 1 ) Garne die ( auch in der Masse ) anders als weiss oder fluechtig gefaerbt sind oder bedruckt oder aus gefaerbten oder bedruckten Fasern hergestellt sind oder 2 ) Garne , die aus einer Mischung von verschieden gefaerbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und farbigen Fasern bestehen ( Jaspé-Garne oder melierte Garne ) , oder in Abstaenden mit einer oder mehreren Farben bedruckt sind in der Weise , dass eine Art Punktierung entsteht oder 3 ) Garne , deren Vorgarn oder Lunte bedruckt worden ist oder 4 ) Garne , die gezwirnt sind und aus rohen oder gebleichten Garnen und aus farbigen Garnen bestehen . Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemaess auch fuer Monofile , Streifen und dergleichen des Kapitels 54. e ) rohe Gewebe : Gewebe , die aus rohen Garnen hergestellt und weder gebleicht noch gefaerbt noch bedruckt sind . Diese Gewebe koennen farblos appretiert oder fluechtig gefaerbt sein. f ) gebleichte Gewebe : 1 ) Gewebe , die im Stueck gebleicht oder , wenn nichts anderes bestimmt ist , weiss gefaerbt oder weiss appretiert sind oder 2 ) Gewebe , die aus gebleichten Garnen bestehen oder 3 ) Gewebe , die aus rohen Garnen und gebleichten Garnen bestehen. g ) gefaerbte Gewebe : 1 ) Gewebe , die im Stueck in einer einzigen einheitlichen Farbe , anders als weiss ( wenn nichts anderes bestimmt ist ) , gefaerbt sind oder farbig appretiert sind , anders als weiss ( wenn nichts anderes bestimmt ist ) oder 2 ) Gewebe , die aus farbigen Garnen mit einer einzigen einheitlichen Farbe bestehen. h ) buntgewebte Gewebe : Gewebe ( andere als bedruckte Gewebe ) : 1 ) die aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe ( einer anderen als der natuerlichen Farbe der verwendeten Fasern ) bestehen oder 2 ) die aus rohen oder gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehen oder 3 ) die aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen bestehen . ( Garne , die die Webkante bilden oder aus denen die Stueckenden bestehen , bleiben ausser Betracht ) . ij ) bedruckte Gewebe : Gewebe , die im Stueck bedruckt sind , auch wenn sie aus verschiedenfarbigen Garnen bestehen . Den bedruckten Geweben werden Gewebe gleichgestellt , die Muster aufweisen , die z.B. mit Pinsel , Buerste , Spritzpistole , Transferpapier , durch Beflocken , oder in einem Batikverfahren hergestellt sind . Bei Anwendung der vorstehenden Bestimmungen bleibt das Mercerisieren ohne Einfluss auf die Einreihung der Garne und Gewebe. k ) Leinwandbindung : eine Gewebebindung , in der jeder Schussfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Kettfaeden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Schussfaeden verlaeuft . 2. A. Waren der Kapitel 56 bis 63 , die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen , sind so zu behandeln , als bestaenden sie ganz aus dem Spinnstoff , der nach der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI ermittelt werden muesste bei der Einreihung einer aus den gleichen Spinnstoffen bestehenden Ware der Kapitel 50 bis 55. B. Hierbei ist zu beachten : a ) es ist gegebenenfalls nur der Teil zu beruecksichtigen , der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 fuer die Auslegung der Nomenklatur massgebend ist ; b ) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und einer Flor- oder Schlingenoberflaeche bleibt der Grund ausser Betracht ; c ) bei Stickereien der Position 5810 wird nur der Stickgrund beruecksichtigt . Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund richtet sich die Einreihung jedoch ausschliesslich nach den Stickfaeden . Zusaetzliche Anmerkung 1. Als _DOUBLEQUOTE_ Kleidungsstuecke aus Spinnstoff _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Anmerkung 13 zu diesem Abschnitt gilt Bekleidung der Positionen 6101 bis 6114 und 6201 bis 6211 . KAPITEL 50 SEIDE

Notes 1 . This section does not cover : ( a ) animal brush-making bristles or hair ( heading No 0502 ) ; horsehair or horsehair waste ( heading No 0503 ) ; ( b ) human hair or articles of human hair ( heading No 0501 , 6703 or 6704 ) , except straining cloth of a kind commonly used in oil presses or the like ( heading No 5911 ) ; ( c ) cotton linters or other vegetable materials of Chapter 14 ; ( d ) asbestos of heading No 2524 or articles of asbestos or other products of heading No 6812 or 6813 ; ( e ) articles of heading No 3005 or 3006 ( for example , wadding , gauze , bandages and similar articles for medical , surgical , dental or veterinary purposes , sterile surgical suture materials ) ; ( f ) sensitized textiles of heading Nos 3701 to 3704 ; ( g ) monofilament of which any cross-sectional dimension exceeds 1 mm or strip or the like ( for example , artificial straw ) of an apparent width exceeding 5 mm , of plastics ( Chapter 39 ) , or plaits or fabrics or other basketware or wickerwork of such monofilament or strip ( Chapter 46 ) ; ( h ) woven , knitted or crocheted fabrics , felt or non-wovens , impregnated , coated , covered or laminated with plastics , or articles thereof , of Chapter 39 ; ( ij ) woven , knitted or crocheted fabrics , felt or non-wovens , impregnated , coated , covered or laminated with rubber , or articles thereof , of Chapter 40 ; ( k ) hides or skins with their hair or wool on ( Chapter 41 or 43 ) or articles of furskin , artificial fur or articles thereof , of heading No 4303 or 4304 ; ( l ) articles of textile materials of heading No 4201 or 4202 ; ( m ) products or articles of Chapter 48 ( for example , cellulose wadding ) ; ( n ) footwear or parts of footwear , gaiters or leggings or similar articles of Chapter 64 ; ( o ) hair nets or other headgear or parts thereof of Chapter 65 ; ( p ) goods of Chapter 67 ; ( q ) abrasive-coated textile material ( heading No 6805 ) and also carbon fibres or articles of carbon fibres of heading No 6815 ; ( r ) glass fibres or articles of glass fibres , other than embroidery with glass thread on a visible ground of fabric ( Chapter 70 ) ; ( s ) articles of Chapter 94 ( for example , furniture , bedding , lamps and lighting fittings ) ; or ( t ) articles of Chapter 95 ( for example , toys , games , sports requisites and nets ) . 2 . ( A ) Goods classifiable in Chapters 50 to 55 or in heading No 5809 or 5902 and of a mixture of two or more textile materials are to be classified as if consisting wholly of that one textile material which predominates by weight over any other single textile material . When not one textile material predominates by weight , the goods are to be classified as if consisting wholly of that one textile material which is covered by the heading which occurs last in numerical order among those which equally merit consideration . ( B ) For the purposes of the above rule : ( a ) gimped horsehair yarn ( heading No 5110 ) and metallized yarn ( heading No 5605 ) are to be treated as a single textile material the weight of which is to be taken as the aggregate of the weights of its components ; for the classification of woven fabrics , metal thread is to be regarded as a textile material ; ( b ) the choice of the appropriate heading shall be effected by determining first the chapter and then the applicable heading within that chapter , disregarding any materials not classified in that chapter ; ( c ) when both Chapters 54 and 55 are involved with any other chapter , Chapters 54 and 55 are to be treated as a single chapter ; ( d ) where a chapter or a heading refers to goods of different textile materials , such materials are to be treated as a single textile material . ( C ) The provisions of paragraphs ( A ) and ( B ) above apply also to the yarns referred to in notes 3 , 4 , 5 or 6 below . 3 . ( A ) For the purposes of this section , and subject to the exceptions in paragraph ( B ) below , yarns ( single , multiple ( folded ) or cabled ) of the following descriptions are to be treated as 'twine , cordage , ropes and cables ' : ( a ) of silk or waste silk , measuring more than 20 000 decitex ; ( b ) of man-made fibres ( including yarn of two or more monofilaments of Chapter 54 ) , measuring more than 10 000 decitex ; ( c ) of true hemp or flax : ( i ) polished or glazed , measuring 1 429 decitex or more ; or ( ii ) not polished or glazed , measuring more than 20 000 decitex ; ( d ) of coir , consisting of three or more plies ; ( e ) of other vegetable fibres , measuring more than 20 000 decitex ; or ( f ) reinforced with metal thread . ( B ) Exceptions : ( a ) yarn of wool or other animal hair and paper yarn , other than yarn reinforced with metal thread ; ( b ) man-made filament tow of Chapter 55 and multifilament yarn without twist or with a twist of less than five turns per metre of Chapter 54 ; ( c ) silkworm gut of heading No 5006 , and monofilaments of Chapter 54 ; ( d ) metallized yarn of heading No 5605 ; yarn reinforced with metal thread is subject to paragraph ( A ) ( f ) above ; and ( e ) chenille yarn , gimped yarn and loop wale-yarn of heading No 5606 . 4 . ( A ) For the purposes of Chapters 50 , 51 , 52 , 54 and 55 , the expression 'put up for retail sale ' in relation to yarn means , subject to the exceptions in paragraph ( B ) below , yarn ( single , multiple ( folded ) or cabled ) put up : ( a ) on cards , reels , tubes or similar supports , of a weight ( including support ) not exceeding : ( i ) 85 g in the case of silk , waste silk or man-made filament yarn ; or ( ii ) 125 g in other cases ; ( b ) in balls , hanks or skeins of a weight not exceeding : ( i ) 85 g in the case of man-made filament yarn of less than 3 000 decitex , silk or silk waste ; ( ii ) 125 g in the case of all other yarns of less than 2 000 decitex ; or ( iii ) 500 g in other cases ; ( c ) in hanks or skeins comprising several smaller hanks or skeins separated by dividing threads which render them independent one of the other , each of uniform weight not exceeding : ( i ) 85 g in the case of silk , waste silk or man-made filament yarn ; or ( ii ) 125 g in other cases . ( B ) Exceptions : ( a ) single yarn of any textile material , except : ( i ) single yarn of wool or fine animal hair , unbleached ; and ( ii ) single yarn of wool or fine animal hair , bleached , dyed or printed , measuring more than 5 000 decitex ; ( b ) multiple ( folded ) or cabled yarn , unbleached : ( i ) of silk or waste silk , however put up ; or ( ii ) of other textile material except wool or fine animal hair , in hanks or skeins ; ( c ) multiple ( folded ) or cabled yarn of silk or waste silk , bleached , dyed or printed , measuring 133 decitex or less ; and ( d ) single , multiple ( folded ) or cabled yarn of any textile material : ( i ) in cross-reeled hanks or skeins ; or ( ii ) put up on supports or in some other manner indicating its use in the textile industry ( for example , on cops , twisting mill tubes , pirns , conical bobbins or spindles , or reeled in the form of cocoons for embroidery looms ) . 5 . For the purposes of heading Nos 5204 , 5401 and 5508 , the expression 'sewing thread ' means multiple ( folded ) or cabled yarn : ( a ) put up on supports ( for example , reels , tubes ) of a weight ( including support ) not exceeding 1 000 grams ; ( b ) dressed ; and ( c ) with a final 'Z ' twist . 6 . For the purposes of this section , the expression 'high tenacity yarn ' means yarn having a tenacity , expressed in cN / tex ( centinewtons per tex ) , greater than the following : - single yarn of nylon or other polyamides , or of polyesters : 60 cN / tex , - multiple ( folded ) or cabled yarn of nylon or other polyamides , or of polyesters : 53 cN / tex , - single , multiple ( folded ) or cabled yarn of viscose rayon : 27 cN / tex . 7 . For the purposes of this section , the expression 'made up ' means : ( a ) cut otherwise than into squares or rectangles ; ( b ) produced in the finished state , ready for use ( or merely needing separation by cutting dividing threads ) without sewing or other working ( for example , certain dusters , towels , table cloths , scarf squares , blankets ) ; ( c ) hemmed or with rolled edges , or with a knotted fringe at any of the edges , but excluding fabrics the cut edges of which have been prevented from unravelling by whipping or by other simple means ; ( d ) cut to size and having undergone a process of drawn thread work ; ( e ) assembled by sewing , gumming or otherwise ( other than piece goods consisting of two or more lengths of identical material joined end to end and piece goods composed of two or more textiles assembled in layers , whether or not padded ) ; ( f ) knitted or crocheted to shape , presented in the form of a number of items in the length . 8 . Chapters 50 to 55 and , except where the context otherwise requires , Chapters 56 to 60 , do not apply to goods made up within the meaning of note 7 above . Chapters 50 to 55 do not apply to goods of Chapters 56 to 59 . 9 . The woven fabrics of Chapters 50 to 55 include fabrics consisting of layers of parallel textile yarns superimposed on each other at acute or right angles . These layers are bonded at the intersections of the yarns by adhesive or by thermal bonding . 10 . Elastic products consisting of textile materials combined with rubber threads are classified in this section . 11 . For the purposes of this section , the expression 'impregnated ' includes 'dipped ' . 12 . For the purposes of this section , the expression 'polyamides ' includes 'aramids ' . 13 . Unless the context otherwise requires , textile garments of different headings are to be classified in their own headings even if put up in sets for retail sale . Subheading notes 1 . In this section and , where applicable , throughout the nomenclature , the following expressions have the meanings hereby assigned to them : ( a ) ' Elastomeric yarn ' : Filament yarn , including monofilament , of synthetic textile material , other than textured yarn , which does not break on being extended to three times its original length and which returns , after being extended to twice its original length , within a period of five minutes , to a length not greater than one-and-a-half times its original length . ( b ) ' Unbleached yarn ' : Yarn which : ( i ) has the natural colour of its constituent fibres and has not been bleached , dyed ( whether or not in the mass ) or printed ; or ( ii ) is of indeterminate colour ( grey yarn ) , manufactured from garnetted stock . Such yarn may have been treated with a colourless dressing or fugitive dye ( which disappears after simple washing with soap ) and , in the case of man-made fibres , treated in the mass with delustring agents ( for example , titanium dioxide ) . ( c ) ' Bleached yarn ' : Yarn which : ( i ) has undergone a bleaching process , is made of bleached fibres or , unless the context otherwise requires , has been dyed white ( whether or not in the mass ) or treated with a white dressing ; ( ii ) consists of a mixture of unbleached and bleached fibres ; or ( iii ) is multiple ( folded ) or cabled and consists of unbleached and bleached yarns . ( d ) ' Coloured ( dyed or printed ) yarn ' : Yarn which : ( i ) is dyed ( whether or not in the mass ) other than white or in a fugitive colour or printed , or made from dyed or printed fibres ; ( ii ) consists of a mixture of dyed fibres of different colours or of a mixture of unbleached or bleached fibres with coloured fibres ( marl or mixture yarns ) , or is printed in one or more colours at intervals to give the impression of dots ; ( iii ) is obtained from slivers or rovings which have been printed ; or ( iv ) is multiple ( folded ) or cabled and consists of unbleached or bleached yarn and coloured yarn . The above definitions also apply mutatis mutandis to monofilament and to strip or the like of Chapter 54 . ( e ) ' Unbleached woven fabric ' : Woven fabric made from unbleached yarn and which has not been bleached , dyed or printed . Such fabric may have been treated with a colourless dressing or a fugitive dye . ( f ) ' Bleached woven fabric ' : Woven fabric which : ( i ) has been bleached or , unless the context otherwise requires , dyed white or treated with a white dressing , in the piece ; ( ii ) consists of bleached yarn ; or ( iii ) consists of unbleached and bleached yarn . ( g ) ' Dyed woven fabric ' : Woven fabric which : ( i ) is dyed a single uniform colour other than white ( unless the context otherwise requires ) or has been treated with a coloured finish other than white ( unless the context otherwise requires ) , in the piece ; or ( ii ) consists of coloured yarn of a single uniform colour . ( h ) ' Woven fabric of yarns of different colours ' : Woven fabric ( other than printed woven fabric ) which : ( i ) consists of yarns of different colours or yarns of different shades of the same colour ( other than the natural colour of the constituent fibres ) ; ( ii ) consists of unbleached or bleached yarn and coloured yarn ; or ( iii ) consists of marl or mixture yarns . ( In all cases , the yarn used in selvedges and piece ends is not taken into consideration . ) ( ij ) ' Printed woven fabric ' : Woven fabric which has been printed in the piece , whether or not made from yarns of different colours . ( The following are also regarded as printed woven fabrics : woven fabrics bearing designs made , for example , with a brush or spray gun , by means of transfer paper , by flocking or by the batik process . ) The process of mercerization does not affect the classification of yarns or fabrics within the above categories . ( k ) ' Plain weave ' : A fabric construction in which each yarn of the weft passes alternately over and under successive yarns of the warp and each yarn of the warp passes alternately over and under successive yarns of the weft . 2 . ( A ) Products of Chapters 56 to 63 containing two or more textile materials are to be regarded as consisting wholly of that textile material which would be selected under note 2 to this section for the classification of a product of Chapters 50 to 55 consisting of the same textile materials . ( B ) For the application of this rule : ( a ) where appropriate , only the part which determines the classification under interpretative rule 3 shall be taken into account ; ( b ) in the case of textile products consisting of a ground fabric and a pile or looped surface no account shall be taken of the ground fabric ; ( c ) in the case of embroidery of heading No 5810 only the ground fabric shall be taken into account . However , embroidery without visible ground shall be classified with reference to the embroidering threads alone . Additional note 1 . For the application of note 13 to this section , the term 'textile garments ' means garments of heading Nos 6101 to 6114 and 6201 to 6211 . CHAPTER 50 SILK

KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als _DOUBLEQUOTE_ Kautschuk _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Nomenklatur gelten , wenn nichts anderes bestimmt ist , die folgenden Erzeugnisse , auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk , Balata , Guttapercha , Guayule , Chicle und aehnliche natuerliche Kautschukarten ; synthetischer Kautschuk , Faktis und deren Regenerate . 2. Zu Kapitel 40 gehoeren nicht : a ) Waren des Abschnittes XI ( Spinnstoffe und Waren daraus ) ; b ) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ; c ) Kopfbedeckungen und Teile davon ( einschliesslich Badekappen ) des Kapitels 65 ; d ) Hartkautschukteile fuer Maschinen , mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstaende und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI ; e ) Waren der Kapitel 90 , 92 , 94 oder 96 ; f ) Waren des Kapitels 95 , ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Positionen 4011 bis 4013 . 3. Als _DOUBLEQUOTE_ Primaerformen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 4001 bis 4003 und 4005 gelten ausschliesslich : a ) Fluessigkeiten und Pasten ( einschliesslich Latex , auch vorvulkanisiert , sowie andere Dispersionen und Loesungen ) ; b ) unregelmaessige Bloecke , Stuecke , Ballen , Pulver , Granulate , Kruemel und aehnliche lose Formen . 4. Als _DOUBLEQUOTE_ synthetischer Kautschuk _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 40 und der Position 4002 gelten : a ) ungesaettigte synthetische Stoffe , die durch Vulkanisation mit Schwefel irreversibel in nichtthermoplastische Stoffe umgewandelt werden koennen , welche bei einer Temperatur zwischen 18 ° C und 29 ° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer urspruenglichen Laenge aushalten ohne zu reissen , und die sich nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer urspruenglichen Laenge innerhalb von fuenf Minuten auf das Eineinhalbfache ihrer urspruenglichen Laenge zusammenziehen . Fuer die Durchfuehrung dieser Pruefung duerfen Stoffe zugesetzt werden , die fuer die Vernetzung erforderlich sind , wie Vulkanisationsaktivatoren oder -beschleuniger ; erlaubt ist auch die Anwesenheit solcher Stoffe , die in Anmerkung 5 Buchstabe b ) 2 ) und 3 ) genannt sind . Dagegen ist die Anwesenheit anderer Stoffe , die fuer die Vernetzung nicht erforderlich sind , wie Streckmittel , Weichmacher und Fuellstoffe , nicht erlaubt ; b ) Thioplaste ( TM ) ; c ) Naturkautschuk , modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen , depolymerisierter Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesaettigten synthetischen Stoffen mit gesaettigten synthetischen Hochpolymeren , sofern diese Erzeugnisse den unter Buchstabe a ) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations- , der Dehnungs- und der Kontraktionsfaehigkeit entsprechen . 5. a ) Zu den Positionen 4001 und 4002 gehoeren nicht Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken , denen vor oder nach der Koagulation zugesetzt worden sind : 1 ) Vulkanisationsmittel , Vulkanisationsbeschleuniger , Vulkanisationsverzoegerer , Vulkanisationsaktivatoren ( ausgenommen solche , die zum Herstellen von vorvulkanisiertem Kautschuklatex zugefuegt wurden ) ; 2 ) Pigmente oder andere Farbmittel , ausgenommen solche , die nur zur Kennzeichnung zugefuegt wurden ; 3 ) Weichmacher oder Streckmittel ( ausgenommen Mineraloel bei oelgestreckten Kautschuken ) , inerte oder aktive Fuellstoffe , organische Loesungsmittel oder andere Stoffe , ausgenommen Waren , die nach Buchstabe b ) erlaubt sind ; b ) Zu Position 4001 oder 4002 gehoeren auch Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken , die die folgenden Stoffe enthalten , wenn der Kautschuk oder die Mischungen von Kautschuken ihren wesentlichen Charakter als Rohstoff behalten haben : 1 ) Emulgiermittel und Mittel zum Verhindern des Zusammenklebens ; 2 ) geringe Mengen der Zersetzungsprodukte von Emulgiermitteln ; 3 ) sehr geringe Mengen von waermeempfindlichen Stoffen ( im allgemeinen , um waermeempfindlichen Kautschuklatex zu erhalten ) , kationischen grenzflaechenaktiven Stoffen ( im allgemeinen , um elektropositiven Kautschuklatex zu erhalten ) , Antioxidantien , Koagulantien , Stoffen zum Zerkruemeln , kaeltebestaendig machenden Stoffen , Peptisiermitteln , Konservierungsmitteln , Stabilisierungsmitteln , Mitteln zum Beeinflussen der Viskositaet oder anderen Additiven fuer spezielle Zwecke . 6. Als _DOUBLEQUOTE_ Abfaelle , Bruch und Schnitzel _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Position 4004 gelten Abfaelle , Altwaren und Schnitzel , die beim Herstellen oder Bearbeiten von Kautschuk oder von Kautschukwaren anfallen , und Waren aus Kautschuk , die als solche infolge Zerschnitt , Verschleiss oder aus anderen Gruenden endgueltig unbrauchbar geworden sind . 7. Zu Position 4008 gehoeren nichtumsponnene Faeden jeden Profils aus Weichkautschuk , deren groesster Durchmesser mehr als 5 mm betraegt . 8. Zu Position 4010 gehoeren auch Foerderbaender und Treibriemen aus Geweben , die mit Kautschuk getraenkt , bestrichen oder ueberzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind , sowie solche , die unter Verwendung von mit Kautschuk getraenkten oder bestrichenen Garnen oder Bindfaeden aus Spinnstoffen hergestellt sind . 9. Als _DOUBLEQUOTE_ Platten , Blaetter und Streifen _DOUBLEQUOTE_ im Sinne der Positionen 4001 , 4002 , 4003 , 4005 und 4008 gelten nur Platten , Blaetter und Streifen sowie Bloecke von regelmaessiger Form , die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben ( auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind ) , die jedoch , abgesehen von einer einfachen Oberflaechenbearbeitung ( z.B. Bedrucken ) , nicht weiterbearbeitet sind . Staebe , Stangen und Profile der Position 4008 duerfen auch auf bestimmte Laengen zugeschnitten , jedoch - abgesehen von einer einfachen Oberflaechenbearbeitung - nicht weiterbearbeitet sein .

CHAPTER 40 RUBBER AND ARTICLES THEREOF Notes 1 . Except where the context otherwise requires , throughout the nomenclature the expression 'rubber ' means the following products , whether or not vulcanized or hard : natural rubber , balata , gutta-percha , guayule , chicle and similar natural gums , synthetic rubber , factice derived from oils , and such substances reclaimed . 2 . This chapter does not cover : ( a ) goods of Section XI ( textiles and textile articles ) ; ( b ) footwear or parts thereof of Chapter 64 ; ( c ) headgear or parts thereof ( including bathing caps ) of Chapter 65 ; ( d ) mechanical or electrical appliances or parts thereof of Section XVI ( including electrical goods of all kinds ) , of hard rubber ; ( e ) articles of Chapter 90 , 92 , 94 or 96 ; or ( f ) articles of Chapter 95 ( other than sports gloves and articles of heading Nos 4011 to 4013 ) . 3 . In heading Nos 4001 to 4003 and 4005 , the expression 'primary forms ' applies only to the following forms : ( a ) liquids and pastes ( including latex , whether or not pre-vulcanized , and other dispersions and solutions ) ; ( b ) blocks of irregular shape , lumps , bales , powders , granules , crumbs and similar bulk forms . 4 . In note 1 to this chapter and in heading No 4002 , the expression 'synthetic rubber ' applies to : ( a ) unsaturated synthetic substances which can be irreversibly transformed by vulcanization with sulphur into non-thermoplastic substances which , at a temperature between 18 and 29 C , will not break on being extended to three times their original length and will return , after being extended to twice their original length , within a period of five minutes , to a length not greater than one-and-a-half times their original length . For the purposes of this test , substances necessary for the cross-linking , such as vulcanizing activators or accelerators , may be added ; the presence of substances as provided for by note 5 ( b ) ( ii ) and ( iii ) is also permitted . However , the presence of any substances not necessary for the cross-linking , such as extenders , plasticizers and fillers , is not permitted ; ( b ) thioplasts ( TM ) ; and ( c ) natural rubber modified by grafting or mixing with plastics , depolymerized natural rubber , mixtures of unsaturated synthetic substances with saturated synthetic high polymers provided that all the abovementioned products comply with the requirements concerning vulcanization , elongation and recovery in ( a ) . 5 . ( a ) Heading Nos 4001 and 4002 do not apply to any rubber or mixture of rubbers which has been compounded , before or after coagulation , with : ( i ) vulcanizing agents , accelerators , retarders or activators ( other than those added for the preparation of pre-vulcanized rubber latex ) ; ( ii ) pigments or other colouring matter , other than those added solely for the purpose of identification ; ( iii ) plasticizers or extenders ( except mineral oil in the case of oil-extended rubber ) , fillers , reinforcing agents , organic solvents or any other substances , except those permitted under ( b ) . ( b ) The presence of the following substances in any rubber or mixture of rubbers shall not affect its classification in heading No 4001 or 4002 , as the case may be , provided that such rubber or mixture of rubbers retains its essential character as a raw material : ( i ) emulsifiers or anti-tack agents ; ( ii ) small amounts of breakdown products of emulsifiers ; ( iii ) very small amounts of the following : heat-sensitive agents ( generally for obtaining thermosensitive rubber latexes ) , cationic surface-active agents ( generally for obtaining electro-positive rubber latexes ) , antioxidants , coagulants , crumbling agents , freeze-resisting agents , peptizers , preservatives , stabilizers , viscosity-control agents , or similar special-purpose additives . 6 . For the purposes of heading No 4004 , the expression 'waste , parings and scrap ' means rubber waste , parings and scrap from the manufacture or working of rubber and rubber goods definitely not usable as such because of cutting-up , wear or other reasons . 7 . Thread wholly of vulcanized rubber , of which any cross-sectional dimension exceeds 5 mm , is to be classified as strip , rods or profile shapes , of heading No 4008 . 8 . Heading No 4010 includes conveyor or transmission belts or belting of textile fabric impregnated , coated , covered or laminated with rubber or made from textile yarn or cord impregnated , coated , covered or sheathed with rubber . 9 . In heading Nos 4001 , 4002 , 4003 , 4005 and 4008 , the expressions 'plates ' , ' sheets ' and 'strip ' apply only to plates , sheets and strip and to blocks of regular geometric shape , uncut or simply cut to rectangular ( including square ) shape , whether or not having the character of articles and whether or not printed or otherwise surface-worked , but not otherwise cut to shape or further worked . In heading No 4008 , the expressions 'rods ' and 'profile shapes ' apply only to such products , whether or not cut to length or surface-worked but not otherwise worked .

Durch Zusammenziehen des Fräsarmes prüfen ob die Federn vorgespannt sind.

By contracting the milling arm, check whether the springs are preloaded.